RT und andere russische Staatsmedien wurden weltweit von Facebook, Instagram und WhatsApp verbannt. Der US-Mutterkonzern Meta will damit Desinformation und russische Propaganda bekämpfen. Dabei spielt auch der US-Wahlkampf eine Rolle.
Facebooks Mutterkonzern Meta hat der Verbreitung russischer Staatspropaganda über Medien wie RT (früher Russia Today) oder die Nachrichtenagentur Rossija Segodnja einen Riegel vorgeschoben. Sie würden weltweit aus den Apps des Konzerns verbannt – darunter Instagram, WhatsApp und Threads, teilte Meta mit.
Das Unternehmen begründete den Schritt mit dem Vorwurf der „ausländischen Einflussnahme“. Die genannten Medien würden gezielte Desinformationskampagnen betreiben und versuchen, die Kontrollmechanismen der Social-Media-Plattformen zu umgehen. Nach sorgfältiger Prüfung habe sich das Unternehmen deshalb zu diesem Schritt entschlossen.
US-Regierung wirft RT Einmischung vor
Am Freitag warf die US-Regierung RT vor, sich in „die souveränen Angelegenheiten von Ländern auf der ganzen Welt“ einzumischen. Der staatliche Sender sei an verdeckten Einflussoperationen beteiligt und arbeite Hand in Hand mit dem russischen Militär, sagte Außenminister Antony Blinken.
Die Regierung in Washington hatte Russland zuvor eine Einmischung in den US-Präsidentschaftswahlkampf vorgeworfen – nachdem es bereits im Zusammenhang mit früheren Wahlen ähnliche Vorwürfe gegeben hatte. Die USA verhängten nun Sanktionen gegen mehrere Personen und Organisationen, darunter auch Vertreter von RT.
Die russische Botschaft reagierte zunächst nicht auf die Sperre der Medien für die Plattformen.
RT bleibt auf X verfügbar
Meta war bereits nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 gegen russische Staatsmedien vorgegangen und hatte unter anderem die Verbreitung von deren Beiträgen gebremst. In der EU ist RT seit Frühjahr 2022 wegen Desinformationskampagnen rund um den russischen Angriffskrieg gesperrt.
Auf Elon Musks Online-Plattform X (ehemals Twitter) sind RT-Konten derweil weiterhin außerhalb der EU und einiger weiterer Länder verfügbar. Nach der Übernahme des Dienstes ließ der Tech-Milliardär auch die Markierungen entfernen, die Twitter bislang zur Identifizierung staatlicher Medien verwendet hatte.