Nach Angaben des Vorsitzenden der parlamentarischen Gruppe Friedrich Merz gab es in den Reihen der Union ein Dutzend Deviatoren, als sie über das sogenannte „Instrombeschränkungsgesetz“ stimmten.
„Es gab insgesamt zwölf Kollegen der CDU/CSU -Parlamentsgruppe, die unsere Bewerbung nicht befolgt haben“, sagte er am Freitag nach der Abstimmung im Bundestag. Er fügte den „Respekt“ hinzu, fügte er hinzu.
Trotzdem war er „dankbar, dass die Fraktion den Weg verlief“. Ein paar Tage in der Geschichte des Bundestags waren „genauso aufregend und ereignisreich“ wie Freitag, der CDU -Anführer fuhr fort. Der Parlamentarismus ist der „Gewinner der Woche“, sagte Merz.
Das sogenannte „Instrom -Begrenzungsgesetz“ hatte am Freitagnachmittag nach einer langen Debatte in der zweiten Lesung zuvor keine Mehrheit erhalten. 338 MPS stimmten dafür, aber 350 stimmten für fünf Abstände. Es gab scharfe Kritik an dem Projekt, weil die Gewerkschaft mit Stimmen aus der AFD entscheiden wollte. Darüber hinaus verletzen die Pläne nach Kritikern gegen das Grundrecht und das europäische Recht.
DTS -Nachrichtenagentur
Foto: Friedrich Merz am 31. Januar 2025 über DTS -Nachrichtenagentur