Im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen wird heute ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Die Abstimmung sorgte bundesweit für Schlagzeilen, weil der AfD-Kandidat wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue ausgeschlossen wurde.
Wer wird den Chefsessel der zweitgrößten Stadt Rheinland-Pfalz erobern? Am Sonntag wird die Antwort klar sein, ob der gemeinsame Kandidat von FWG und CDU, Klaus Blettner, die Nase vorn hat – oder sein SPD-Konkurrent Jens Peter Gotter, der auch von Grünen und Volt unterstützt wird. Ab 18 Uhr sind die 144 Wahllokale im Ludwigshafener Stadtgebiet geschlossen.
Im ersten Wahlgang lag Klaus Blettner mit 41,2 Prozent vorn – Jens Peter Gotter kam auf 35,5 Prozent. Im Rennen waren aber auch die VOLT-Kandidatin Michaela Schneider-Wettstein (7,6 Prozent) und der Einzelkandidat Martin Wegner (15,7 Prozent). Die Wahlbeteiligung war mit 29,3 Prozent sehr niedrig.
Die Stichwahl am Sonntag wird darüber entscheiden, wer die Wähler bei umstrittenen Themen überzeugen konnte. Beispiel Videoüberwachung: Der Ludwigshafener und IT-Unternehmer Gotter übt Kritik. Seiner Meinung nach führt Videoüberwachung nur dazu, dass Probleme verdrängt werden.
Jens Peter Gotter, SPD, wurde in Ludwigshafen geboren, ist IT-Unternehmer und betreibt eine PR-Agentur.
Klaus Blettner (CDU/FWG) stammt aus dem Rheinland, lebt seit 15 Jahren in Ludwigshafen und ist BWL-Professor an der Hochschule Ludwigshafen.
Sein Konkurrent Blettner, aus dem Rheinland stammend und Wirtschaftsprofessor an der Hochschule Ludwigshafen, fordert eine KI-gestützte Videoüberwachung an bestimmten Punkten der Stadt.
Uneinig sind sich die beiden Stichwahlkandidaten auch in dem Thema, das bundesweit für Schlagzeilen und viele Hassmails sorgt: dem Ausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul. Der Wahlausschuss der Stadt unter Vorsitz der bisherigen Bürgermeisterin Jutta Steinruck (parteilos) ließ ihn nicht wählen. Denn nach Einschätzung des Ausschusses bestehen Zweifel an seiner Verfassungsmäßigkeit.
Der SPD-Kandidat Gotter sagt: „Ich bin dem Wahlausschuss dankbar, dass er diese Entscheidung getroffen hat.“ Sein Konkurrent Klaus Blettner sieht das anders: „Ich hätte ihn inhaltlich lieber an die Wahlurne gestellt.“
118.000 Wahlberechtigte in Ludwigshafen
Wer gewinnt das Rennen am Sonntag? 118.000 Wahlberechtigte haben es in der Hand. Bei der ersten Wahl hat nur etwa ein Drittel der Wahlberechtigten tatsächlich gewählt. Die Erfahrung von Experten zeigt, dass die Wahlbeteiligung bei Stichwahlen oft noch geringer ausfällt. Aber das wird erst klar sein, wenn die Wahllokale am Sonntag geschlossen sind und die Wahlergebnisse bekannt sind.