
Lob für Kanzler Scholz
Nato-Chef fordert von Berlin mehr Geld für Verteidigung
4. November 2024, 18:20 Uhr
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Aktuellen Zahlen zufolge investiert Deutschland in diesem Jahr mehr als 90 Milliarden Euro in seine Verteidigung. Nato-Chef Rutte lobt die Entwicklung. Dennoch müsse Berlin mehr investieren, fordert der Niederländer.
Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte hält die deutschen Verteidigungsausgaben trotz der jüngsten Steigerungen für zu niedrig. Zum ersten Mal seit drei Jahrzehnten investiere Deutschland nun zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) in die Verteidigung, und das sei wichtig für Deutschland und für die Nato, sagte der frühere niederländische Regierungschef nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz Berlin.
Allerdings müssten alle Verbündeten mehr investieren und er setze darauf, dass Deutschland weiterhin Schritte in diese Richtung unternehme. Als ehemaliger Premierminister wisse er, dass es für Regierungen nicht immer einfach sei, Mittel für die Landesverteidigung und Unterstützung für die Ukraine bereitzustellen, fügte Rutte hinzu. Aber beides ist für die kollektive Sicherheit notwendig.
Den neuesten öffentlichen Nato-Zahlen zufolge hat die Bundesregierung dem Bündnis in diesem Jahr Verteidigungsausgaben in Höhe von rund 90,6 Milliarden Euro gemeldet. Nach Schätzungen vom Juni könnte dies einem BIP-Anteil von rund 2,1 Prozent entsprechen. Das offizielle Ziel der NATO besteht darin, dass jedes Land jährlich mindestens zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgibt.
Rutte dankte Bundeskanzler Scholz insbesondere auch für die Budgeterhöhungen der letzten Jahre. „Ihr historischer Wendepunkt hat erhebliche Auswirkungen auf die Sicherheit Deutschlands und die Stärke des Bündnisses“, sagte er.
Scholz versprach in der Pressekonferenz mit Rutte, dass er den eingeschlagenen Weg in den kommenden Jahren konsequent fortsetzen wolle und betonte, dass sich die deutschen Verteidigungsausgaben in den vergangenen sieben Jahren verdoppelt hätten. Er wies außerdem darauf hin, dass seiner Ansicht nach die europäische Säule der NATO weiter gestärkt werden müsse. „Europa wird in den kommenden Jahren diesbezüglich erhebliche Investitionen tätigen“, sagte er. „Es geht darum, jeder Bedrohung der Sicherheit in Europa begegnen zu können.“