Skip to content
„Leopard“-Lieferung: Im Scholz-Tempo | tagesschau.de



Analyse

Stand: 25.01.2023 17:12 Uhr

Als Bundeskanzler Scholz im Bundestag vom neuen „Deutschlandtempo“ sprach, ging es um LNG-Terminals. Nicht über die „Leopard“-Lieferung. Er traf diese Entscheidung in seinem eigenen Tempo.

Von Nicole Kohnert, ARD-Hauptstadtstudio

Endlich sagte er es. Im Bundestag bestätigte die Kanzlerin, was zuvor in einer Pressemitteilung mitgeteilt worden war: Deutschland liefert Kampfpanzer vom Typ „Leopard 2“ an die Ukraine. Eine Entscheidung, die seit Wochen diskutiert wird. Gleichzeitig betonte Olaf Scholz, warum es richtig sei, sich nicht treiben zu lassen.

Noch einen Atemzug zuvor hatte er vom neuen Deutschlandtempo geschwärmt, es gehe um den Bau von LNG-Terminals. Die Botschaft: Deutschland kann auch schnell sein, wenn man will. Wenn er, der Kanzler, es will.

Scholz hat in der Vergangenheit – und jetzt im Bundestag – immer wieder betont, dass er sich nicht von der Geräuschkulisse und den Schlagzeilen der Medien treiben lasse. Er weiß, dass seine SPD hinter ihm steht, und die hat in der Panzerdebatte immer hinter ihm gestanden. Scholz ist der Kanzler, der die langen Schlangen sieht. Bei Panzerlieferungen gebe es keine roten Linien, hat die SPD-Spitze mehrfach in einem Mantra erklärt. Wohl auch, um das Schweigen der Kanzlerin erträglicher zu machen.

Das Bild des Bremsers

Doch auch nach der Entscheidung darf Scholz‘ Image als Bremsklotz nicht verblassen, auch wenn er mittlerweile für seine Linie gelobt wird, sich international abzustimmen und die USA ins Boot zu holen. Verteidigungsminister Boris Pistorius nannte die Entscheidung „historisch“.

Allerdings hat das lange Zögern seinen Preis. Nicht nur die Kritik an den osteuropäischen Staaten, die das lange Warten nicht verstanden haben, wird so schnell vergessen sein. Polen bezeichnete das lange Zögern von Scholz kürzlich als „inakzeptable“ Haltung – und drohte einer kleinen Koalition osteuropäischer Länder, die Panzer ohne deutsche Zustimmung liefern könnten. Tagelang sah es nicht nach einem einheitlichen europäischen Vorgehen aus und das schadete dem Verhältnis.

Auch grüne und liberale Abgeordnete der Ampelkoalition kritisierten das Vorgehen von Scholz scharf und hatten für das wochenlange Zögern immer weniger Verständnis. Der Ton wurde rauer, es gab Beleidigungen. Das Image der Ampelregierung litt darunter. Jetzt atmen die Ampel-Koalitionspartner ebenso wie viele europäische Länder auf.

Nicht ohne die USA

Man müsse Zeit investieren, um in Europa voranzukommen, begründete Scholz sein langsames Tempo. Meldungen über Unstimmigkeiten mit den USA nahm er nicht entgegen, weil die Kanzlerin die deutsche Entscheidung an die Lieferung amerikanischer „Abrams“-Panzer geknüpft haben soll. Scholz versicherte, die deutsch-amerikanischen Beziehungen seien so gut wie lange nicht mehr.

Klar ist aber auch, dass Deutschland nur gemeinsam mit den USA agiert. Eine deutsche Führungsrolle gibt es nicht – und Scholz will sie wohl auch nicht. Das sei der richtige Grundsatz, sagte er und appellierte an Vertrauen in die Bundesregierung und umsichtige Entscheidungen.

„Der Bundeskanzlerin war es wichtig, dass die USA Teil der Verantwortungsgemeinschaft sind“, sagte Moritz Rödle, ARD Berlin, zum Kurswechsel von Olaf Scholz in der „Leopard 2“-Thematik

25.01.2023 16:06 Uhr

„Darauf können sich alle verlassen“

Gleichzeitig zog er rote Linien. Eine direkte Beteiligung von Nato-Soldaten am Krieg in der Ukraine wird es nicht geben, der Einsatz von Bodentruppen kommt nicht in Frage. „Darauf können sich alle verlassen“, betonte Scholz und verwies auf die Sorge vieler Menschen in Deutschland, in einen Krieg verwickelt zu sein.

Die von Russland angegriffene Ukraine dürfte auf weitere Hilfe warten und diese fordern. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von vielen „Anstrengungen, Worten, Versprechungen“. Heute dankte er der Bundeskanzlerin für die „Leopard“-Entscheidung. Ein Satz von Scholz dürfte ihm besonders in Erinnerung bleiben: „Deutschland wird immer vorne mit dabei sein, wenn es darum geht, die Ukraine zu unterstützen.“ Ein Versprechen, an dem sich Scholz auch weiterhin messen lassen wird.