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Landtagsabgeordneter in Nordrhein-Westfalen: AfD-Landtagsfraktion schließt Blex von Russland-Reise aus

Mitglied des Landtags in Nordrhein-Westfalen
AfD-Fraktion schließt Blex von Russland-Reise aus

Drei AfD-Mitglieder sorgten mit einer Reise nach Russland für Empörung innerhalb der Partei. Für den Abgeordneten Blex hat die Reise nun schwerwiegende Folgen: Die Düsseldorfer Landtagsfraktion schließt den Politiker aus ihren Reihen aus. Blex zeigt keine Reue.

Nach einer scharf kritisierten Russlandreise wurde der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christian Blex aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen. Das teilte die Düsseldorfer Fraktion mit. Ein entsprechender Antrag erhielt die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Blex selbst war bei dem Treffen nicht anwesend. Nach Angaben der AfD-Bundestagsfraktion hält er sich noch im Ausland auf, wo genau, ist aber unklar.

„Die Fraktion wertet das Verhalten von Herrn Dr. Blex als schweren Vertrauensbruch und sieht angesichts dieser Tatsachen keine Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit“, sagte Fraktions- und Landesparteichef Martin Vincentz. Laut WDR sprachen sich neun Abgeordnete für den Ausschluss aus, zwei stimmten dagegen.

Anfang vergangener Woche reiste Blex mit zwei AfD-Landtagsabgeordneten aus Sachsen-Anhalt und zwei AfD-Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen nach Russland. Nach heftiger Kritik sagten die AfD-Politiker ihre Reise ab und verzichteten auf den ursprünglich geplanten Besuch im russisch besetzten Donbass in der Ostukraine. Blex habe „der Fraktion gegenüber nie entgegenkommend gemacht, dass sein Verhalten bei der Planung und Durchführung seiner Reise ohne Rücksprache mit der Fraktion einen Verstoß gegen die Grundwerte der Fraktionsgemeinschaft darstellt“, sagte Vincentz. Tatsächlich verteidigte Blex seine Position in einer Erklärung, er könne „Reisen dieser Art ohne Wissen oder gar Rücksprache mit der Fraktion durchführen“.

Die AfD-Bundesspitze war nach eigenen Angaben nicht über die Reise informiert und hatte sich davon distanziert. Der Bundesvorstand hatte die drei Teilnehmer gebeten, die Organisation der Reise offenzulegen. Blex hatte bereits 2018 mit einer Reise mit mehreren AfD-Politikern auf die von Russland annektierte ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim für Empörung gesorgt. Er war auch nach Syrien gereist.

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