Verteidigungsminister Boris Pistorius besucht Island, Kanada und Großbritannien. Er möchte über „maritime Sicherheit“ und die Arktisregion sprechen. Vor seiner Abreise betonte Pistorius, dass er es für notwendig halte, dass alle jungen Männer untersucht würden.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bezeichnete die Rekrutierung aller jungen Männer als notwendige Vorsichtsmaßnahme für die Sicherheit Deutschlands und betonte, dass der Freiwilligendienst in der Bundeswehr weiterhin Vorrang haben solle. „Ja, wir brauchen eine verpflichtende, umfassende militärische Ausbildung der Männer. Sollte es zu der Verteidigungslage kommen, die wir unbedingt verhindern wollen, tritt die Wehrpflicht nach dem Grundgesetz sofort wieder in Kraft. Dann müssen wir wissen, wer einsatzbereit ist und wer nicht“, sagte Pistorius der „Bild am Sonntag“.
„Bis Mitte 2027 sind wir soweit. Dann können wir wieder flächendeckend beproben“, betonte der Minister. Eine solche Rückkehr zur Musterung wäre auch ein Signal an den russischen Präsidenten Wladimir Putin. „Wenn wir noch einmal alle Männer eines Jahrgangs durchleuchten und die Daten aller Wehrfähigen sammeln, wird das auch in Russland auffallen. Mit anderen Worten: Auch das wirkt abschreckend!“
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist gegen das von der Union vorgeschlagene Lotteriesystem im neuen Wehrdienstgesetz. Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa halten 60 Prozent der Befragten die entsprechende Regelung für falsch. Darin ist festgelegt, dass bei zu geringer Freiwilligenzahl ausgelost werden soll, wer eingezogen und ggf. zum Wehrdienst verpflichtet wird. Nur 21 Prozent bewerten den Vorschlag als richtig.
Auch bei Unionsanhängern stößt das Konzept auf Skepsis: 59 Prozent der CDU/CSU-Wähler lehnen das diskutierte Lotteriesystem ab. Bei den SPD-Wählern liegt der Gegneranteil mit 64 Prozent sogar noch höher. Bei den Jugendlichen ist die Ablehnung deutlich: In der Altersgruppe der 18- bis 29-Jährigen sind parteiübergreifend nur 20 Prozent für das Modell, während 50 Prozent dagegen sind
Pistorius startet am Sonntag eine fünftägige Reise nach Island, Kanada und Großbritannien. Er will in den drei NATO-Staaten Gespräche unter anderem über sicherheitspolitische Zusammenarbeit, Zusammenarbeit der Streitkräfte und Zusammenarbeit im Rüstungsbereich führen. Weitere Themen sind die „maritime Sicherheit“ im Nordatlantik und in der Arktis.
Pistorius warnt vor Bedrohung durch Atom-U-Boote
„Putin remilitarisiert die Arktis. Die russische Nordflotte stellt eine potenzielle Bedrohung für Kommunikations- und Transportwege zwischen den NATO-Verbündeten dar“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Pistorius warnte davor, dass Moskau mit atomar bewaffneten U-Booten Ziele in Europa erreichen könnte: „Dieser potenziellen Bedrohung begegnen wir mit einer starken maritimen Sicherheitspartnerschaft, zu der auch Kanada gehört.“ Es gibt viele Möglichkeiten, in Zukunft noch enger zusammenzuarbeiten. „Durch gemeinsame Lageberichte, gemeinsame Übungen unserer Soldaten und durch gemeinsame Rüstungsprojekte mit gemeinsamer Wartung und Logistik“, sagte er.
Es wird erwartet, dass die fortgesetzte westliche Unterstützung der Ukraine in ihrem Verteidigungskrieg gegen Russland auch ein Thema der Reise von Pistorius sein wird. US-Präsident Donald Trump lehnte kürzlich die Lieferung von Tomahawk-Marschflugkörpern an die Ukraine bis auf weiteres ab.
dpa/AP/her