
Kritik wird in der Ukraine erwartet
Erster Besuch in einem EU-Land seit der Ukraine-Offensive: Lawrow besucht Malta
4. Dezember 2024, 16:50 Uhr
Der russische Außenminister Sergej Lawrow reist am Donnerstag zu einem Gipfeltreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nach Malta. Er werde die russische Delegation am Donnerstag und Freitag leiten, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. Es ist Lawrows erster Besuch in einem EU-Mitgliedstaat seit Beginn der russischen Offensive in der Ukraine.
Lawrow unterliegt EU-Sanktionen. Einen Tag nach Beginn der russischen Offensive in der Ukraine im Februar 2022 verhängte Brüssel Sanktionen gegen ihn. Zuletzt reiste der russische Außenminister im Dezember 2021 in die EU. Damals besuchte er Stockholm, ebenfalls zu einem OSZE-Treffen, wie russische Medien berichten gemeldet.
Lawrows Besuch in Malta dürfte in der Ukraine auf heftige Kritik stoßen. Die Ukraine ist ebenfalls OSZE-Mitglied und ihr Außenminister Andriy Sybiha wurde ebenfalls zum Gipfel eingeladen. Im vergangenen Jahr boykottierte der damalige ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba den OSZE-Ministerrat in Nordmazedonien wegen der Teilnahme Lawrows. Die Ukraine hat den Ausschluss Russlands aus dem Gremium gefordert, das zur Linderung der Spannungen zwischen Ost und West während des Kalten Krieges geschaffen wurde.
Die OSZE entsendet Beobachter zu Konflikten und Wahlen auf der ganzen Welt und verfügt über Programme zur Bekämpfung des Menschenhandels und zur Gewährleistung der Medienfreiheit. Allerdings fällt es ihr seit Beginn des Konflikts in der Ukraine schwer, ihrer Arbeit nachzugehen. Russland hat gegen mehrere wichtige Entscheidungen, die einen Konsens erfordern, ein Veto eingelegt.