Kreml räumt Probleme mit Partner ein – Lage im Überblick

Krieg in der Ukraine

Aktualisiert am 9. Mai 2024, 7:24 Uhr

Kremlchef Putin arbeitet an seinem Gegenvorschlag an die EU. Weitere Raketen treffen die Ukraine. Ein Überblick über die Ereignisse des Abends und ein Ausblick auf den Tag.

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Beim Jubiläumsgipfel der Eurasischen Wirtschaftsunion unmittelbar vor dem Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa präsentierte sich Kremlchef Wladimir Putin als Beschützer des sowjetischen Erbes. In der Ukraine warf ihm Präsident Wolodymyr Selenskyj jedoch Nazi-Methoden vor.

Putin: Eurasische Wirtschaftsunion ist ein gutes Instrument gegen Sanktionen

Putin sieht in der von Moskau geführten Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) ein wirksames Mittel, um den Sanktionen des Westens entgegenzuwirken. Der Staatenbund habe seine Wirksamkeit angesichts „der von einigen Ländern verfolgten Sanktionspolitik und dem Abbau vieler Eckpfeiler des internationalen Handels“ gezeigt, sagte der Kremlchef am Mittwoch beim Jubiläumsgipfel in Moskau. Der vor zehn Jahren gegründeten Union gehören neben Russland auch Armenien, Weißrussland, Kasachstan und Kirgisistan an.

Am Rande des Gipfels führte Putin auch Gespräche mit dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan. Das Verhältnis der beiden gilt als angespannt. Moskau betrachtet Paschinjans Neuausrichtung der ehemaligen Sowjetrepublik im Südkaukasus nach Westen mit Argwohn. Armenien wiederum wirft seiner langjährigen Schutzmacht Russland vor, das Land im Stich gelassen zu haben, nachdem es den Krieg gegen Aserbaidschan um die Konfliktregion Berg-Karabach verloren hatte.

Auf dem Gipfel wurde bekannt, dass Armenien die Finanzierung eines weiteren von Moskau geführten Bündnisses eingestellt hatte: des Militärbündnisses der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS). Kremlsprecher Dmitri Peskow räumte ein, dass es Probleme in der Beziehung gebe. Aber der Dialog laufe weiter, daher „neigen wir dazu, Optimisten zu sein.“

Moskau versucht seit Jahren, neue Mitglieder für den Verband zu gewinnen, um Integrationsprozesse in der Region zwischen Europa und Asien voranzutreiben und ein Gegengewicht zur EU zu bilden. Bisher verlief der Prozess langsam. Lediglich zwei weitere Staaten, Usbekistan und der sozialistische Karibikstaat Kuba, haben Beobachterstatus. Die Mitgliedsstaaten haben nun der Aufnahme von Verhandlungen mit der Mongolei über eine Freihandelszone zugestimmt.

Selenskyj beschwert sich über russische Angriffe

Unterdessen gehen die russischen Angriffe auf das ukrainische Stromnetz weiter. Diese haben laut Präsident Selenskyj zuletzt großen Schaden angerichtet. „Dies war ein kalkulierter kombinierter Schlag gegen unser Energiesystem, gegen unsere Stromerzeugung, unsere Staudämme und unsere Gasinfrastruktur“, sagte er am Mittwoch in seiner täglichen Videoansprache. „So markiert der Kreml den Tag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa – mit einem Massenangriff und seinen Versuchen, das Leben unseres Volkes zu zerstören, mit seinem Nationalsozialismus.“

Russland feuerte fast 60 Raketen und mehr als 20 Drohnen ab. Einige wurden abgewehrt, es gab aber auch Treffer. „Und viel Arbeit für den Katastrophenschutz“, sagte Selenskyj. Er dankte den zahlreichen Rettungskräften, die in verschiedenen Regionen des Landes – von Lemberg im Westen bis Saporischschja im Südosten – im Einsatz waren.

Mehrere Kinder wurden bei russischem Luftangriff in Charkiw verletzt

Zudem wurde erneut die ostukrainische Stadt Charkiw getroffen. Nach offiziellen Angaben wurden dort sieben Menschen verletzt, darunter vier Minderjährige. Ein achtjähriges Mädchen und drei Jungen im Alter zwischen 13 und 15 Jahren seien ins Krankenhaus eingeliefert worden, sagte der Militärgouverneur der Region, Oleh Synyehubov, auf seinem Telegram-Kanal. „Zwei Jungen werden schwer verletzt, ein Junge und das Mädchen mittelschwer“, schrieb Synjehubow. Die Kugel traf eine Bildungseinrichtung.

Was am Donnerstag wichtig sein wird

Auf dem Roten Platz in Moskau veranstaltet Putin eine große Militärparade anlässlich des 79. Jahrestages des Sieges Russlands im Zweiten Weltkrieg. Vor dem Hintergrund des Angriffskriegs gegen die Ukraine soll der Einsatz von 9.000 Soldaten und Dutzenden Militärfahrzeugen sowie eine geplante Show von Kampfflugzeugen Stärke demonstrieren und zeigen, dass Russland international nicht isoliert ist. Neben mehreren Staatsoberhäuptern ehemaliger Sowjetrepubliken lud Putin auch die Präsidenten von Kuba, Guinea-Bissau und Laos ein. (dpa/sbi)


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