Kanzler Olaf Scholz hat mehr Führung in seiner Ampel-Koalition angekündigt. „Koalitionieren ist nicht einfach – und einfacher wird es auch nicht“, sagte der SPD-Politiker vor rund 200 Gästen bei einer Bürgerversammlung im brandenburgischen Niedergörsdorf. „Aber es wird die Zeit kommen – und sie ist gekommen -, in der wir klare Worte finden können.“
Ein Bürger hatte ihm während der Fragerunde gesagt, er halte Scholz für den richtigen Kanzler, wünsche sich aber einen stärkeren – aus der Sicht von außen. Scholz dürfe sich „nicht vom Kasperletheater täuschen lassen“. Der Kanzler habe geantwortet: „Deswegen verspreche ich Ihnen, was Sie wollen.“
Scholz hält SPD-Sieg bei nächster Wahl für möglich
Der Bundeskanzler selbst sagte, er rechne mit einer Beibehaltung der Ampel bis Bundestagswahl nächstes Jahr bestehen wird. „Wird die Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode durchhalten? Ich denke schon – ja.“
Scholz zeigte sich zudem optimistisch, dass seine Partei wie schon bei der Wahl 2021 stärkste Kraft werden könnte. Die Grundannahme, dass die SPD Er glaubt auch, dass die CDU bei der nächsten Bundestagswahl stärkste Partei wird. „Dafür setze ich mich ein“, sagte er. „Ich habe nicht so viel Angst wie andere.“
In Umfragen liegt die SPD derzeit bei rund 15 Prozent im Bund. Scholz steht derzeit unter Druck, weil seine Ampel-Regierung teilweise gespalten ist und Brandenburg steht vor einer Landtagswahl, bei der Umfragen zufolge unklar ist, ob sich die SPD als stärkste Kraft durchsetzen kann oder ob die AfD erstmals den ersten Platz belegt.
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