Es ist ein Problem, wenn Sie versuchen, eine Regierung in Österreich zu bilden. Es gibt immer noch zahlreiche Probleme zwischen dem FPÖ und konservativen ÖvP -Konservativen in Teilen. Ob Durchbruch oder Abriss am Dienstag entscheiden könnte.
In Österreich stehen die Koalitionsgespräche zwischen dem FPÖ und dem konservativen Konservativen in Teilen am Rande. ÖvP -Chef Christian Stocker und der FPÖ -Vorsitzende Herbert Kickl versuchten erneut bei einem Top -Gespräch, um den Kurs zu setzen.
„Zusätzlich zur Verteilung der Abteilung geht es auch um sehr grundlegende Inhalte“, sagte Stocker vor der Sitzung. Nach dem rund 90-minütigen Austausch führten beide Seiten laut der DPA-Nachrichtenagentur die Gespräche auf der Spitzenstufe für Dienstag. Dies wurde aus Parteikreisen gesagt.
Zahlreiche Konfliktpunkte
Es gab keine Informationen über den Verlauf des Treffens, aber die Verhandlungen werden durch zahlreiche Konfliktpunkte überschattet. Dies schließt beispielsweise die vom FPÖ erforderliche Exposition gegenüber Asylgesetz ein. Ein Notfallgesetz sollte überschrieben werden, wie aus den Verhandlungen eines kürzlich veröffentlichten Protokolls hervorgeht. Laut ORF ist die Übertragung des Papiers auch ein Hinweis darauf, dass die Vertrauensbasis zwischen den beiden Parteien gebrochen ist.
Es gibt auch schwerwiegende Unterschiede in der EU und in der Außenpolitik. Die äußerst kritische Haltung gegenüber der Europäischen Union ist ein Dorn in der Seite des ÖVP. Denn als Kanzler konnte er zusammen mit dem ungarischen Premierminister Viktor Orban versuchen, wichtige EU -Entscheidungen zu blockieren – zum Beispiel, um die Ukraine zur Verteidigung gegen Russland zu unterstützen.
Die Frage, wie bestimmte wichtige Abteilungen verteilt werden, ist ebenfalls ungelöst. Zusätzlich zur Verantwortung für die europäische Politik behauptet Kickl das Finanzministerium und das Innenministerium für seine FPÖ. Während die beiden Parteien laut ORF bei anderen Abteilungen signalisierten, möchte keine Seite im Innenministerium nicht nachgeben.
SPÖ und Neos bereit für neue Gespräche
In der Zwischenzeit betonen der sozialdemokratische Spö und die liberalen Neos ihre Bereitschaft, für Koalitionsgespräche mit dem ÖVP erneut verfügbar zu sein. Der Versuch einer solchen Drei-Personen-Koalition in der Mitte war überraschenderweise Anfang Januar gescheitert.
Der Spö-Chef Andreas Babler sagte auf ORF, dass es angesichts der möglichen FPö -övp-Koalition für die SPÖ keine roten Diskussionen in der Zukunft rote Linien geben würde. Der Vizekanzler und Greens-Chef Werner Kogler warnte auch erneut: „Wenn der Övp das rechte radikale FPö und Herbert Kickl in die Kanzlery liegt, dann lädt es Sie zur historischen Schuld ein“, sagte er.
Das FPÖ war zum ersten Mal bei den Parlamentswahlen im September mit 28,85 Prozent der Stimmen die stärkste Kraft geworden. Keine der anderen größeren Parteien war jedoch zunächst für eine Koalition mit ihnen bereit. Nachdem die Koalitionsgespräche zwischen dem Övp und NEOs abgesagt wurden, hatte der Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum ersten Mal ein Rechtsstrahl der Regierung mit Kickl in Auftrag gegeben.