Kieler Bauausschuss: Grüne setzen Vorschlag mit AfD-Stimme durch

Am Donnerstag wurde im Kieler Bauausschuss ein Antrag der Grünen mit einer Stimme der AfD angenommen. Dabei ging es um die Neugestaltung der Esmarchstraße im Bereich Blücherplatz. Der Als erstes berichteten die Kieler Nachrichten darüber. Grünen-Fraktionschefin Anke Oetken sagte, ihre Partei habe einen Änderungsantrag für den Weg eingebracht. Demnach gab es im Vorfeld Gespräche unter anderem mit SPD und CDU.

Abstimmung im Bauausschuss: Grüne sprechen von Fehlern

Man sei damals davon ausgegangen, dass der Vorschlag der Grünen ohnehin nicht angenommen werde, sagte Oetken. Weil es bei der Abstimmung relativ schnell ging, verloren die Grünen den Überblick und hatten keine Möglichkeit, den Prozess zu stoppen, erklärt Oetken. „Wir sind eigentlich fest davon ausgegangen, dass die AfD gegen den Vorschlag stimmen würde“, sagte der Kommunalpolitiker. Sie spricht von einem Fehler, den allein ihre Partei begangen habe. CDU-Stadtrat Carsten Rockstein bezeichnet das Verhalten der Grünen als heuchlerisch.

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