
Für den 9. Oktober hat die Bundeskanzlerin zu einem Autogipfel ins Bundeskanzleramt geladen. Ziel ist es, Ratschläge zu geben, wie der strauchelnden Autoindustrie geholfen werden könnte. Eine Entscheidung war bereits im Vorfeld durchgesickert. Für kleine und mittlere Einkommen soll es wieder einen staatlichen Zuschuss beim Kauf eines Elektroautos geben. Insgesamt stünden dafür drei Milliarden Euro zur Verfügung. Das berichtet die Bild-Zeitung. Weitere Details werden im Laufe des Tages bekannt gegeben. Eine solche Einkaufsunterstützung gab es bis vor zwei Jahren. Sie galt für gewerbliche Zulassungen bis Ende August 2023 und endete auch für private Käufer im Dezember 2023.
Anreize zum Kauf von Elektroautos
Union und SPD planen neue, gezielte Kaufanreize für Elektroautos. Geplant ist ein Förderprogramm insbesondere für Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen, um den Umstieg auf klimaneutrale Mobilität und den Einsatz emissionsfreier Fahrzeuge zu unterstützen, wie aus einem Beschluss des Koalitionsausschusses hervorgeht. Ziel seien „spürbare Vorteile für die Verbraucher“, hieß es kurz vor einem Autogipfel im Kanzleramt.
„Programm für Haushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen“
Für das Förderprogramm sollen bis 2029 Milliardenbeträge bereitgestellt werden. Konkret sollen die Mittel aus dem EU-Klimasozialfonds sowie insgesamt drei Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds ausgegeben werden. Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag eine Reihe von Vorhaben benannt, um dem Wandel zur E-Mobilität stärkere Impulse zu verleihen. Dazu gehört auch ein „Programm für Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen“, das den Umstieg auf klimafreundliche Mobilität unterstützen soll. In Frankreich gibt es ein Leasingprogramm. Nachdem eine Kaufprämie Ende 2023 abrupt eingestellt wurde, gingen die Verkäufe von Elektroautos in Deutschland vorübergehend stark zurück.
Eine vereinbarte gemeinsame Linie der Koalition zum Umgang mit der Flottengrenze von null Gramm CO₂ auf dem EU-Markt ab 2035 sei vorerst nicht kommuniziert worden. CSU-Chef Markus Söder sagte, alle seien sich einig, dass Arbeitsplätze erhalten bleiben sollten. Auf dem Weg dorthin gibt es immer noch Unterschiede. Er betonte, dass es der Freiheit der Technologie bedarf. SPD-Chef Lars Klingbeil machte deutlich, dass mehr Flexibilität nötig sei.
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(mfz)