Der Thüringer Verfassungsgericht Das Landtagsgericht bereitet sich darauf vor, bei der Wahl eines neuen Landtagspräsidenten im Bedarfsfall möglichst schnell eine Entscheidung treffen zu können. Sollte das Gericht am Wahltag angerufen werden, könnten seine Mitglieder noch am Abend, vielleicht sogar schon am Folgetag eine Entscheidung über einen möglichen Eilantrag treffen, sagte ein Gerichtssprecher der Deutschen Presse-Agentur. Wie schnell eine Entscheidung fallen könne, hänge von vielen nicht vorhersehbaren Umständen ab. „Aber wir sind vorbereitet“, so der Sprecher.
Am 26. September tritt der neue Thüringer Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Zunächst steht die Wahl des Landtagspräsidenten an. Diese wird mit Spannung erwartet. AfD Als größte Fraktion beansprucht sie das Amt für sich und hat immerhin ein Vorschlagsrecht. Alle anderen im Landtag vertretenen Parteien haben allerdings ausgeschlossen, einen AfD-Mann oder eine AfD-Frau in den höchsten Posten des Parlaments zu wählen. Weil das Wahlverfahren juristisch heikel ist, gilt es inzwischen als wahrscheinlich, dass entweder die AfD oder eine der anderen Fraktionen nach zwei Wahlgängen im Eilverfahren vor das Verfassungsgericht ziehen wird.
Beratung voraussichtlich in Weimar
Sollte im Zusammenhang mit der Wahl des Landtagspräsidenten eine Entscheidung des Verfassungsgerichts notwendig werden, würden die Richterinnen und Richter laut dem Sprecher aller Voraussicht nach in den Räumlichkeiten des Gerichts zusammenkommen – und nicht etwa in einem Saal im Thüringer Landtag. Er gehe davon aus, dass eine solche Sitzung „physisch in Weimar“ stattfinde, sagte er. Dort hat das Verfassungsgericht seinen Sitz.
Wie lange das Verfassungsgericht in einem solchen Fall für eine erste Entscheidung bräuchte, hänge laut Gerichtssprecher unter anderem davon ab, wie umfangreich die Schriftsätze sein werden, mit denen das Gericht angerufen wird – und was genau mit diesen Schriftsätzen erreicht werden soll. Zudem hänge die Zeit bis zur Entscheidung auch davon ab, wann die Schriftsätze beim Verfassungsgericht eintreffen. Es sei leicht einzusehen, dass eine Entscheidung am Verfassungstag nur dann erfolgen könne, wenn die entsprechenden Unterlagen nicht am Abend beim Verfassungsgericht eintreffen, so der Sprecher.
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