Julian Reichelt äußert sich in den sozialen Medien zum Polizeigeschehen. Eine Privatperson hat ihn angezeigt. Den Vorwurf der „Volksverhetzung“ weist der „Nius“-Chef als „Wahnsinn“ zurück. Die Justiz verbringt nicht lange mit dem Fall.
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen „Nius“-Chefredakteur Julian Reichelt eingestellt. „Der Anfangsverdacht hat sich nicht bestätigt“, sagte ein Behördensprecher auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa.
Hintergrund des Verfahrens war ein Beitrag von Reichelt auf X vom 1. April. Auslöser der Ermittlungen war nach Angaben der Staatsanwaltschaft ein Hinweis einer Privatperson.
Eine entsprechende Anzeige wurde von der Staatsanwaltschaft Krefeld an die Behörde in Berlin weitergeleitet, wo sie Mitte Mai einging. In einem solchen Fall muss die Behörde anhand des sogenannten Legalitätsprinzips prüfen, ob eine mögliche Straftat vorliegt.
Reichelt und sein Anwalt Joachim Steinhöfel hatten das Verfahren bestätigt. „Weil ich hier vorhergesagt habe
Beide kritisierten die Ermittlungen. „Der Vorgang ist völliger Wahnsinn“, sagte der ehemalige „Bild“-Chefredakteur der dpa.
Zur Einstellung des Verfahrens sagte Steinhöfel: „Wenn ein Ermittlungsverfahren eröffnet wird und dieses knapp Minuten später, sobald es öffentlich geworden ist, wieder eingestellt wird, stellt sich mit großer Dringlichkeit die Frage nach der fachlichen Kompetenz der beteiligten Personen.“ Die Einstellung sei der richtige Schritt und eine „Korrektur des bisherigen Fehlers“, sagte der dpa-Anwalt.
dpa/rct