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Jens Spahn verteidigt Merz: Migration verändert das Stadtbild

„Sagte, was jeder sieht“


Spahn verteidigt Merz‘ „Stadtbild“-Aussage zum Thema Migration

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Bundeskanzler Merz steht wegen seiner Äußerungen zur Migration im Stadtbild in der Kritik. Unionsfraktionschef Spahn unterstützt ihn – und fordert Kritiker auf, sich die Zustände in Städten wie Duisburg anzuschauen.

Unionsfraktionschef Jens Spahn verteidigte die Aussage von Bundeskanzler Friedrich Merz zur Migration im Stadtbild. „Der Kanzler hat eigentlich etwas gesagt, was jeder sieht, wenn er durch Duisburg, aber auch durch einige mittelgroße deutsche Städte läuft. Die irreguläre Migration hat etwas verändert“, sagte der CDU-Politiker gegenüber „Bild“.

Spahn erwähnte neben Duisburg auch Hamburg und Frankfurt, insbesondere die dortigen Hauptbahnhöfe. „Vernachlässigung, Drogendealer, junge Männer, meist mit Migrationshintergrund, meist Osteuropa oder arabisch-muslimische Kulturräume“, beschrieb Spahn die Zustände. Diese haben auch etwas mit „irregulärer Migration“ zu tun.

Kanzler und CDU-Chef Merz geriet in die Kritik, nachdem er bei einem Treffen am Dienstag in Potsdam gesagt hatte, dass bisherige Versäumnisse in der Migrationspolitik nun behoben würden und Fortschritte erzielt würden. „Aber natürlich haben wir immer noch dieses Problem im Stadtbild, und deshalb ist der Bundesinnenminister jetzt dabei, Rückführungen in sehr großem Umfang zu ermöglichen und durchzuführen“, sagte er.

Kritik auch von der SPD

In einem offenen Brief warfen mehrere Dutzend Grünen-Politiker Merz vor, seine Äußerung sei „rassistisch, diskriminierend, verletzend und unanständig“. Doch auch vom Koalitionspartner SPD kam Kritik. „Migration darf nicht durch Kurzschlüsse oder populistische Schnelllösungen stigmatisiert werden – das spaltet die Gesellschaft noch mehr und führt am Ende dazu, den Falschen zu helfen, anstatt Lösungen zu fördern“, erklärte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik von der SPD.

Spahn warf den Kritikern vor, die Realitäten in den Städten nicht sehen zu wollen. „Fahren Sie hier raus, ein Stück durch Berlin, dann werden Sie die Konsequenzen sehen. Machen Sie die Augen auf!“ sagte der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag.

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