CDU-Vorstandsmitglied Jens Spahn hat ehemalige VW-Chefs für die Krise der deutschen Autoindustrie verantwortlich gemacht und die Forderung nach einer Aufhebung des EU-Verbrennerverbots bekräftigt. „Leider haben einige ehemalige VW-Manager – vielleicht auch als Ablenkung von ihrem Dieselskandal – plötzlich alles auf die Elektroauto-Karte gesetzt“, sagte Spahn im Gespräch mit unserer Redaktion und fügte hinzu:
„Ich wage zu behaupten: Ohne den einen oder anderen ehemaligen VW-Chef wäre die deutsche Autoindustrie nicht in der Misere, in der sie sich heute befindet.“
Jens Spahn
Stellvertretender Vorsitzender und Mitglied des CDU-Landtagsvorstands
BMW sei „deutlich schlauer“, setze auf neue Verbrenner, Wasserstoff- und Elektroautos und stehe kurz davor, „in Europa mehr Elektroautos zu verkaufen als Tesla“, prognostizierte Spahn weiter.
Trotz BMW-Erfolgen mit Elektroautos will Spahn in Brüssel eine Trendwende erreichen: „Ich setze weiterhin darauf, dass wir in der EU die Wende schaffen und uns von der desaströsen Elektroauto-Verpflichtung verabschieden. An der Verbrenner-Industrie hängen Hunderttausende Arbeitsplätze. Das Verbrenner-Verbot war eine Fehlentscheidung der EU und wir wollen sie rückgängig machen!“
VW-Krise: Welche Rolle spielt das Verbrenner-Verbot?
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angekündigt, im Herbst einen Vorschlag für Änderungen am EU-Verbrennerverbot von 2035 vorzulegen. Ziel ist vor allem, neue Autos mit Verbrennungsmotor zuzulassen, die nur noch mit E-Fuels betrieben werden können. Bundeskanzler Olaf Scholz hat dafür Zustimmung signalisiert.
Das Ziel sei Klimaneutralität und nicht Elektromobilität als Selbstzweck, sagte Spahn. Die deutschen Autohersteller hätten bei Verbrennern einen Vorsprung von 100 Jahren. „Anstatt uns über den Vorsprung der Chinesen bei Elektroautos zu sorgen, könnten wir unseren Vorsprung bei Diesel- und Benzinmotoren erst einmal nutzen. Wir können Verbrennerautos bauen ohne eine einzige Schraube aus China, aber wir können keine Elektroautos herstellen ohne Vorprodukte aus China.“
Wirklich wettbewerbsfähig werde der Autostandort Deutschland allerdings erst dann wieder, „wenn wir wieder eine echte Wirtschaftspolitik betreiben“, fügte Spahn mit Blick auf den Dauerstreit in Scholz‘ Ampel-Regierung hinzu.