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Innenminister: Schuster für neue Strategie bei Flüchtlingsunterkünften


Innenminister
Schuster für eine neue Strategie für Flüchtlingsunterkünfte

Armin Schuster (CDU), Innenminister von Sachsen. Foto

© Hendrik Schmidt/dpa

Sachsens Innenminister Armin Schuster hat sich für eine neue Strategie bei der Flüchtlingsunterkunft ausgesprochen. „Als die Flüchtlingszahlen nach 2015 zurückgingen, gingen die Kapazitäten stark zurück“, sagte der CDU-Politiker der „Sächsischen Zeitung“ (Donnerstag). In Phasen, in denen viele Flüchtlinge kommen, werden Kapazitäten wieder aufgebaut. „Auf die Dauer macht dieses Hoch- und Runterfahren wenig Sinn. Besser wäre es, wenn wir ein dauerhaftes Fundament hätten, das wir bei Spitzen sofort und einfach nutzen könnten.“

Sachsens Innenminister Armin Schuster hat sich für eine neue Strategie bei der Flüchtlingsunterkunft ausgesprochen. „Als die Flüchtlingszahlen nach 2015 zurückgingen, gingen die Kapazitäten stark zurück“, sagte der CDU-Politiker der „Sächsischen Zeitung“ (Donnerstag). In Phasen, in denen viele Flüchtlinge kommen, werden Kapazitäten wieder aufgebaut. „Auf die Dauer macht dieses Hoch- und Runterfahren wenig Sinn. Besser wäre es, wenn wir ein dauerhaftes Fundament hätten, das wir bei Spitzen sofort und einfach nutzen könnten.“

Bürgermeister und Landräte haben in der aktuellen Situation signalisiert, dass die Fahnenstange für kommunale Unterbringungsmöglichkeiten Ende März erreicht sein wird, wenn die Asylbewerberzahlen so hoch bleiben wie jetzt. „Dann müssen die Kommunen nur noch Notunterkünfte errichten – hier müssten wir Zelte und Container einsetzen, hoffentlich auch Turnhallen.“

Schuster kritisierte die Bundesregierung. „Insgesamt spüre ich kaum politische Initiativen, den Asylzugang einzuschränken. Irgendwann bleibt mir nur noch, Grenzkontrollen zu fordern.“ Als überzeugter Europäer war er gegen Absperrungen an den Grenzen. „Aber ich will, dass die Schleuser nicht mehr ungehindert von Griechenland über mehrere Balkanrouten nach Deutschland reisen können.“

dpa