Als Reaktion auf die Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd schließt Deutschland die iranischen Generalkonsulate in Frankfurt, Hamburg und München. Das Auswärtige Amt teilte mit, dass 32 iranische Konsularbeamte ihr Aufenthaltsrecht verlieren und das Land verlassen müssen, sofern sie nicht auch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen.
Darüber hinaus möchte sie Bundesregierung Lobbyarbeit bei unseren europäischen Partnern für härtere Sanktionen gegen Iran auf EU-Ebene. Die iranische Botschaft in Berlin bleibt unterdessen geöffnet und ist weiterhin für die konsularische Betreuung der 300.000 Iraner in Deutschland zuständig.
Die Reaktion auf die Hinrichtung Sharmahds ist härter als bisher erwartet. Bisher hat die Bundesregierung nur einmal zu einer solchen Maßnahme gegriffen: Infolge des Angriffs auf die Ukraine wurden vier russische Generalkonsulate geschlossen, wenn auch mit großer Verzögerung.
Tiefpunkt in den deutsch-iranischen Beziehungen
Iran Die Justiz gab am Montag die Hinrichtung Sharmahds bekannt. Berichten zufolge wurde Sharmahd im Sommer 2020 vom iranischen Geheimdienst in Dubai festgenommen und in den Iran gebracht. Im Frühjahr 2023 wurde er in einem umstrittenen Prozess wegen Terrorvorwürfen zum Tode verurteilt. Die Bundesregierung, Angehörige Sharmahds und Menschenrechtsaktivisten wiesen die Vorwürfe gegen ihn vehement zurück.
Außenministerin Annalena Baerbock bezeichnete die ohnehin stark eingeschränkten diplomatischen Beziehungen mit Iran nach der Hinrichtung als „mehr als auf einem Tiefpunkt“. Die deutsche Botschaft in Teheran dürfe nicht geschlossen werden, sagte der Grünen-Politiker. Ihre Schließung wäre der größte Gefallen, den man solchen Regimen erweisen könne, sagte Baerbock.
Der Außenminister sagte, der Mord an Sharmahd unterstreiche, dass das iranische „Unrechtsregime“ auch nach dem jüngsten Wechsel an der Spitze weiterhin mit Brutalität vorgehe. Das Regime beherrscht vor allem die Sprache der Erpressung, der Drohungen und der Gewalt. „Wir haben Iran immer wieder deutlich gemacht, dass die Hinrichtung eines deutschen Staatsbürgers schwerwiegende Folgen haben wird“, sagte Baerbock.
Das Auswärtige Amt warnt vor Reisen in den Iran
Als Reaktion auf die Schließung des Generalkonsulats berief die iranische Regierung den Geschäftsträger der deutschen Botschaft ein. Die „irrationale Entscheidung“ der Bundesregierung sei „nicht zu rechtfertigen“, kritisierte das iranische Außenministerium am Abend. Der Geschäftsträger wurde vorgeladen, um ihm den „starken Protest“ Irans zu übermitteln.
Der deutsche Botschafter in Teheran, Markus Potzel, war zuvor von Baerbock zu Beratungen nach Deutschland zurückbeordert worden. Mittlerweile hat er den Iran verlassen. Wann er zurückkehren wird, ist derzeit unklar.
Das Auswärtige Amt warnt vor Reisen in den Iran und fordert deutsche Staatsbürger auf, das Land zu verlassen. Es ist unklar, wie viele Deutsche noch im Land sind. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes wurde die Krisenvorsorgeliste um eine niedrige dreistellige Zahl erweitert.
Als Reaktion auf die Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd schließt Deutschland die iranischen Generalkonsulate in Frankfurt, Hamburg und München. Das Auswärtige Amt teilte mit, dass 32 iranische Konsularbeamte ihr Aufenthaltsrecht verlieren und das Land verlassen müssen, sofern sie nicht auch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen.
Darüber hinaus möchte sie Bundesregierung Lobbyarbeit bei unseren europäischen Partnern für härtere Sanktionen gegen Iran auf EU-Ebene. Die iranische Botschaft in Berlin bleibt unterdessen geöffnet und ist weiterhin für die konsularische Betreuung der 300.000 Iraner in Deutschland zuständig.