Rund 600 Millionen Euro stehen für Schleswig-Holstein und die Bundesregierung auf dem Spiel, da eine finanzierte Batteriefabrik des schwedischen Unternehmens Northvolt möglicherweise nie am geplanten Heide-Standort erstellt wird. Der Minister für Wirtschaftsangelegenheiten, Habeck, lässt offen, ob er abgelehnt wurde.
Die technischen und finanziellen Probleme des Unternehmens waren für das Ministerium eine Überraschung. „Wir wurden erst auf die Probleme mit Northvolt aufmerksam, weit nach Abschluss der Verträge. Ich kann nicht sagen, ob dies nicht bekannt oder vorher versteckt war “, sagte Habeck. Northvolt traf im Januar 2024 seine Entscheidung für den Bau von Heide, nachdem es lange Verhandlungen über die Finanzierung der Regierung gegeben hatte.
Ein externer Bericht des PWC -Beratungsunternehmens, der im Namen der Bundesregierung durchgeführt wurde, hat die finanziellen und technischen Grundlagen für das Projekt geprüft. Trotz der nun bekannt gewordenen Schwierigkeiten wurde das Risiko des staatlichen Darlehens der KFW-Bank zu diesem Zeitpunkt nur mit einem Prozent bewertet. Nachdem Northvolt in finanzielle Schwierigkeiten geraten war, müssen der Bund und Schleswig Holstein für ein Darlehen von rund 600 Millionen Euro zahlen.
Das Wirtschaftsministerium hat bisher den PWC -Bericht abgelehnt. Habeck rechtfertigt dies mit der vertraglich vereinbarten Vertraulichkeit, die nicht aufgehoben werden kann, ohne negative Folgen für ähnliche Verfahren in der Zukunft zu riskieren.
Laut der NDR -Forschung zeigen vertrauliche Dokumente, dass vor der Genehmigung des KFW -Darlehens zunächst Widerstand im Finanzministerium des Bundes vorhanden war. Der Bundesfinanzierungsminister Christian Lindner stimmte schließlich der Garantie zu, die im Mai 2023 von den Bundes- und Landesregierungen übernommen wurde.
Insolvenzverfahren vor dem US -Gerichtshof
Die finanzielle Situation von Northvolt ist prekär. Das Unternehmen hat schätzungsweise sechs Milliarden Euro zu verdanken und hat gemäß den US -amerikanischen Kapitel 11 in Houston, Texas, ein Insolvenzverfahren eingeleitet. Die politische und finanzielle Unterstützung des Projekts bleibt ein kontroverses Thema. Mehrere Politiker der Opposition und der Organisation „FragdänStaat“ erfordern Transparenz und die Veröffentlichung des Berichts, um die Grundlage der Bundesregierung für Entscheidungsfindung verstehen zu können. In der Zwischenzeit bleibt die Zukunft der Batteriefabrik in Heide und somit auch ein wenig Deutschlands Rolle in der europäischen Batterieproduktion ungewiss.
Jlau