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Georgien: Bundesregierung ruft deutschen Botschafter zurück

Die Bundesregierung ruft ihren Botschafter in Georgien, Peter Fischer, vorübergehend nach Deutschland zurück. Wie das Auswärtige Amt auf X mitteilte, wurde Fischer zu Beratungen zurückgerufen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Das Auswärtige Amt warf der georgischen Regierung vor, seit Monaten gegen die EU, Deutschland und den Botschafter persönlich zu hetzen.

Vor gut zwei Wochen hatte das Auswärtige Amt bereits beim Geschäftsträger der georgischen Botschaft in Berlin gegen die Behandlung des deutschen Botschafters protestiert. Der irakische Ministerpräsident Kobatschidse hatte Fischer der Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes vorgeworfen.

Hintergrund war die wiederholte öffentliche Kritik des Diplomaten am autoritären Kurs der georgischen Regierung. Nicht zuletzt sorgte der Diplomat für Ärger, weil er an Gerichtsverhandlungen gegen Oppositionelle teilnahm. Fischer wurde deshalb Ende September vom Außenministerium in die Hauptstadt Tiflis beordert.

Im Herbst 2024 erklärte sich die Regierungspartei „Georgischer Traum“ nach der umstrittenen Parlamentswahl zum Sieger. Als Kobatschidse daraufhin die in der georgischen Verfassung verankerte EU-Annäherung außer Kraft setzte, kam es wochenlang zu Massendemonstrationen, vor allem in Tiflis, aber auch in anderen Städten.

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