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Der libysche Außenminister trifft sich mit dem israelischen Außenminister in Italien. Als dies bekannt wurde, kam es in der libyschen Hauptstadt zu Protesten.
Unter Druck: Libyens Premierminister Abdul Hamid Dbaiba Foto: Matt Dunham/dpa
TRIPOLIS dpa | In Libyen kam es in der Nacht zum Montag zu gewalttätigen Protesten. Zuvor war bekannt geworden, dass sich die libysche Außenministerin Najla al-Mankush letzte Woche inoffiziell mit ihrem israelischen Amtskollegen Eli Cohen getroffen hatte, obwohl die beiden Länder keine offiziellen diplomatischen Beziehungen unterhalten, berichteten libysche Medien am Montag. Nach Angaben des israelischen Außenministeriums sprachen die Vertreter beider Länder in Italien über eine mögliche Zusammenarbeit.
Berichten zufolge hat der libysche Premierminister Abdul Hamid Dbaiba am Sonntag seine Außenministerin von ihrem Amt entbunden, den Fall zu untersuchen. Die libysche Nachrichtenseite Al-Wasat berichtete am Montag unter Berufung auf Sicherheitskreise, der Außenminister sei inzwischen mit einer Regierungsmaschine in die Türkei geflogen.
Augenzeugen zufolge zündeten Demonstranten in Tripolis Reifen an und blockierten Straßen. Demonstranten forderten deshalb den Rücktritt der Regierung von Dbaiba. Ein im Internet verbreitetes Video soll zeigen, wie Menschen Dbaibas Wohnung in Brand stecken. Es war unklar, ob sich der Premierminister zu diesem Zeitpunkt im Gebäude aufhielt. Die Angaben konnten zunächst nicht unabhängig überprüft werden.
Der Libyen-Experte Jalel Harchaoui vom britischen Royal United Services Institute (RUSI) schrieb auf Plattform X, ehemals Twitter, dass Feinde von Dbaiba den Bericht über das Treffen ausnutzten und die Proteste anführten. Dbaibas Feinde konnten ihr Glück nicht fassen und betrachteten seinen Fehltritt als einen Geschenk des Himmels.
Israel erlebt ein historisches Treffen
Das Außenministerium in Tripolis hat Gespräche mit Cohen in Rom dementiert. Das Treffen in der italienischen Hauptstadt sei lediglich ein „informelles“ und „unvorbereitetes“ Treffen gewesen. In einer Erklärung des Ministeriums hieß es, es lehne eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel kategorisch ab. Nach einem Gesetz von 1957 sind solche Kontakte mit Israel strafbar.
Das israelische Außenministerium gab am Sonntagabend bekannt, dass sich Al-Mankush und Cohen letzte Woche in Italien getroffen hätten, um die Möglichkeit einer Zusammenarbeit zu besprechen. Es war das erste Treffen der Außenminister beider Länder. Dabei ging es um den Erhalt jüdischer Kulturdenkmäler in Libyen und eine mögliche Unterstützung Israels für das Bürgerkriegsland Libyen. Cohen sagte, es sei ein „historisches Treffen“ gewesen. Es war der erste Schritt zur Aufnahme der Beziehungen zwischen den beiden Ländern.
Die israelischen Medien interpretierten die Reaktion aus Tripolis jedoch als eine Zunichtemachung der Fortschritte in den Beziehungen zwischen den beiden Staaten. Das israelische Außenministerium hat die jüngsten Entwicklungen in Libyen noch nicht kommentiert.
Berichten zufolge habe es bereits zuvor Kontakte zwischen Vertretern beider Länder gegeben, wenn auch nicht auf diesem hohen Niveau. Vor fast zwei Jahren berichteten israelische Medien, dass der mächtige, vor allem im Osten des Landes einflussreiche General Khalifa Haftar, der damals seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen ankündigte, in Israel militärische und diplomatische Unterstützung gesucht hatte. Im Gegenzug will er im Falle eines Wahlsiegs Beziehungen zu Israel aufbauen. Dies geschah jedoch nie.
Das Land der Parallelregierungen
Das Parlament im Osten Libyens kündigte an, am Montag eine Dringlichkeitssitzung abzuhalten.
Nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar Gaddafi brach 2011 in Libyen ein Bürgerkrieg aus. In dem faktisch gespaltenen Land kämpfen zwei Regierungen und mehrere Milizen um die Macht. Im Jahr 2020 trat ein Waffenstillstand in Kraft. Gelegentlich kommt es jedoch immer wieder zu Gewalt und Auseinandersetzungen zwischen verfeindeten Milizen. An dem Konflikt sind mehrere ausländische Staaten beteiligt, darunter die Türkei und Russland. Alle diplomatischen Bemühungen, den Konflikt friedlich zu lösen, scheiterten bisher.
Im September 2020 stimmte Israel unter Vermittlung der USA der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain zu. Auch Marokko und der Sudan kündigten im Nachhinein solche Schritte an. Bisher hatten nur zwei arabische Staaten, Ägypten und Jordanien, Beziehungen zu Israel.
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