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G20-Gipfel in Indonesien: Biden und Xi – erstes Treffen als Präsidenten


Stand: 10.11.2022 18:03 Uhr

Sie kennen sich schon lange, doch nun treffen Biden und Xi erstmals als Präsidenten aufeinander – am Rande des G20-Gipfels auf Bali. Und Konflikte gibt es genug: der Status Taiwans, der Kurs auf Russland und Spannungen im Pazifik.

Das Weiße Haus hat ein Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping am Rande des G20-Gipfels in Indonesien bestätigt. Biden und Xi würden am Montag auf der indonesischen Insel Bali über die Vertiefung der Kommunikationswege und einen „verantwortungsvollen Umgang mit dem Wettbewerb“ zwischen den beiden Ländern sprechen, sagte Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre. Außerdem solle sich das Gespräch mit „regionalen und globalen Themen“ befassen.

Biden hatte bereits am Mittwoch gesagt, dass er bei einem möglichen Treffen mit Xi die „roten Linien“ zwischen den beiden Ländern erörtern und mögliche „Konflikte“ zwischen den zentralen Interessen der beiden Länder ausloten werde. Die Gespräche in Bali werden das erste persönliche Treffen zwischen Biden und Xi in ihren Büros als Präsidenten sein. Allerdings kennen sich beide bereits aus ihrer Zeit als Vizepräsidenten ihrer Länder.

Zahlreiche Konflikte zwischen den USA und China

Ein hochrangiger US-Beamter versuchte, die Erwartungen an das Treffen zu dämpfen. Biden wolle eine „Basis für die Beziehung“ schaffen, sagte er. Ein gemeinsames Kommuniqué oder konkrete Ergebnisse sind nicht zu erwarten. Ein Problem könnte sein, dass Taiwan von den USA unterstützt wird, während es China als sein Territorium betrachtet, das es auch mit Gewalt einnehmen könnte.

Ohnehin sind die Beziehungen zwischen Washington und Peking seit geraumer Zeit äußerst angespannt. Grund dafür sind neben dem Status Taiwans unter anderem unterschiedliche Reaktionen auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Auch die Biden-Regierung sieht im wirtschaftlich und militärisch aufstrebenden China die größte geopolitische Herausforderung der Welt. Biden hat wiederholt gesagt, er wolle Konkurrenz mit China, aber keinen Konflikt.

Lawrow vertritt Putin

Der russische Präsident Wladimir Putin wird nach Angaben der indonesischen Regierung nicht am G20-Gipfel auf Bali teilnehmen. Stattdessen reist Außenminister Sergej Lawrow zum Treffen der 20 großen Industrienationen auf die indonesische Insel. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine wird ein zentrales Thema des Gipfels sein. Für viele kam Putins Entscheidung nicht überraschend.

Als Gastgeber des Gipfels hatte der indonesische Präsident Joko Widodo den russischen Staatschef ausdrücklich eingeladen und angekündigt, ihn auf Bali zu erwarten. Widodo hatte auch eine Friedensinitiative für die Ukraine angekündigt. Auf dem Gipfel werde Indonesien alle einladen, „sich zusammenzusetzen und einen konstruktiven Dialog zu führen“, sagte er Ende Oktober.

Einladung für den ukrainischen Präsidenten Selenskyj

Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zu dem Gipfel eingeladen, obwohl sein Land kein Mitglied der G20 ist. Selenskyj sagte, er werde nicht zu dem Treffen reisen, wenn Putin teilnehmen würde. Dies sei seine „persönliche Position und die Position des Landes“, sagte Selenskyj Anfang des Monats. Er hat Russland wiederholt als „Staat des Terrors“ verurteilt und den Ausschluss des „Aggressors“ aus den G20 gefordert.

In der Staatengruppe ist Russland, das einflussreiche Unterstützer wie China, Indien und auch die Türkei hat, nicht ganz isoliert. Auf dem Gipfel trifft die russische Delegation erstmals auf internationaler Bühne auf die Staats- und Regierungschefs der G7, die wegen des Krieges gegen die Ukraine weitreichende Sanktionen gegen Russland verhängt haben.

G20-Gipfel – Erwartungen an Russland

Christina Nagel, ARD Moskau, 10.11.2022 06:45 Uhr