Trotz Einstellung des Aufnahmeprogramms: Ein Flug aus Istanbul landete in Hannover. An Bord sind 14 afghanische Staatsangehörige, die in Deutschland aufgenommen wurden.
Hannover – Ein Flugzeug aus Istanbul mit 14 afghanischen Staatsangehörigen ist in Hannover gelandet. „Diesmal geht es nur um Personen, die aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan zur Aufnahme angenommen wurden“, teilte das Bundesinnenministerium mit. Den Angaben zufolge verfügen alle Betroffenen über die notwendigen Ausreisegenehmigungen der pakistanischen Behörden.
Nach Angaben des Ministeriums handelt es sich ausschließlich um Personen, für die Deutschland aufgrund rechtskräftiger gerichtlicher Anordnungen verpflichtet ist, die Einreise zu gestatten und die erforderlichen Visa zu erteilen. Jeder hat den gesamten Einlassprozess und die Sicherheitskontrolle durchlaufen. Wie ein Fotograf der Deutschen Presse-Agentur berichtete, landete die Maschine aus Istanbul gegen 17.30 Uhr auf dem Flughafen Hannover-Langenhagen
Über diese Route waren bereits zweimal Menschen aus verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen für besonders gefährdete Afghanen nach Hannover gebracht worden – von Pakistan über Istanbul – und später auf die Bundesländer verteilt worden. Das Bundesinnenministerium betont stets, dass alle zur Einreise nach Deutschland zugelassenen Afghanen zunächst einen Prozess durchlaufen müssen, der auch Sicherheitskontrollen umfasst.
Die neue Bundesregierung hat das Zulassungsprogramm eingestellt
Viele afghanische Familien warten seit Monaten oder Jahren in Islamabad. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte im Mai das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghanen gestoppt. Neben ehemaligen Ortskräften deutscher Institutionen und deren Angehörigen sollen auch Afghanen aufgenommen werden, die eine Verfolgung durch die islamistischen Taliban befürchten, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalisten für Menschenrechte eingesetzt haben.
Dass trotz des Stopps einige Betroffene und ihre Angehörigen weiterhin Visa erhalten, liegt daran, dass in Deutschland Klagen zur Durchsetzung ihrer Einreise eingereicht wurden. Die Betroffenen werden teilweise von der Organisation „Kabul Airlift“ unterstützt.
Mehr als 1.900 engagierte Menschen in Pakistan
Nach Angaben der Bundesregierung gibt es in Pakistan derzeit rund 1.910 Menschen mit einer Aufnahmebestätigung oder einer Aufnahmeerklärung aus dem afghanischen Aufnahmeverfahren. Darunter sind knapp 220 afghanische Staatsangehörige aus dem Verfahren für ehemalige Ortskräfte, rund 60 afghanische Staatsangehörige, deren Namen auf einer „Menschenrechtsliste“ stehen, knapp 600 Afghanen aus dem sogenannten Überbrückungsprogramm und rund 1.030 afghanische Staatsangehörige aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan.
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD heißt es: „Wir werden die freiwilligen Aufnahmeprogramme des Bundes so weit wie möglich beenden (z. B. Afghanistan) und keine neuen Programme starten.“ dpa