FDP-Chef Christian Lindner hat Medienberichte dementiert Marco Buschmann war für den Posten des FDP-Generalsekretärs nur die zweite Wahl. Zuvor berichtet Spiegel, dass Lindner zunächst die Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann für den Posten nominiert und gefragt habe. Das sei nicht richtig, sagte Lindner nach der Parteiausschusssitzung. Als neuer Generalsekretär ist Buschmann die einzig denkbare Option. Buschmann kennt die Parteizentrale wie seine Westentasche. Der ehemalige Justizminister war früher Bundesgeschäftsführer.
Lindner und Buschmann kündigten an, dass interne Fehler im Zusammenhang mit dem sogenannten D-Day-Papier behoben würden. „Wir werden die Prozess- und Kommunikationsfehler nach dem Ampelausfall aufarbeiten“, sagte Lindner. „Wir bedauern sehr, dass solche Fehler passiert sind, denn dadurch konnte die Integrität unserer Motive von unseren politischen Gegnern in Frage gestellt werden.“
„Wir werden das durchstehen“
Den Gegnern in der aktuellen Debatte geht es um die „Zerstörung“ des FDP„Um die Machtoptionen von SPD und Grünen zu verbessern“, sagte Lindner. Einen politischen Richtungswechsel könne es aber nur geben, „wenn die FDP im Deutschen Bundestag stark vertreten ist“, sagte er. Ansonsten gäbe es „fast eine Regierungsgarantie“ für die SPD oder die Grünen.
Auch der designierte Generalsekretär Buschmann sagte: „Wir werden das aufarbeiten.“ Mit Blick auf das teils martialisch formulierte Strategiepapier zur Ampel warf er die Frage auf: „Wie konnte es dazu kommen, dass eine bestimmte Sprache verwendet wurde?“ Aber es müsse klar sein: „Die Regierung ist nicht an einzelnen Worten oder an einem einzelnen Papier gescheitert“, sondern an der Uneinigkeit in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik.
Buschmann ist treu
Buschmann blieb Parteichef Lindner treu: „Ich glaube aus tiefer und fester Überzeugung, dass wir den besten Spitzenkandidaten haben, den wir haben können.“ Lindner wiederum sagte, Buschmann sei „der beste Wahlkampforganisator und -programmierer“ – und fügte hinzu: „Ich weiß nicht, ob ich ohne Marco Buschmann die Kraft gehabt hätte, am 23. Februar ein Comeback für die FDP zu schaffen.“
DIE ZEIT und die Süddeutsche Zeitung Vor einigen Wochen wurde bekannt, dass die FDP seit Wochen das Ende der Ampelkoalition vorbereitet. Am Donnerstagabend veröffentlichte die FDP das Strategiepapier selbst. Neben dem Begriff „D-Day“ ist dort auch von einer „offenen Feldschlacht“ als Beschreibung der Konfrontation mit SPD und Grünen die Rede. Der Begriff „D-Day“ stammt aus dem Zweiten Weltkrieg. Führende Parteivertreter hatten wiederholt bestritten, dass dieser Begriff im Zusammenhang mit der Ampelpause verwendet wurde.
Das Papier löste auch innerhalb der Partei heftige Kritik aus. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann sind am Freitag zurückgetreten. Djir-Sarais Nachfolger wurde Marco Buschmann.