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Faeser verbietet Neonazi-Gruppe „Hammerskins Deutschland“

Berlin

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die rechtsextreme Vereinigung „Hammerskins Deutschland“ sowie ihre regionalen Ableger und die Unterorganisation „Crew 38“ verboten. Wie das Ministerium mitteilt, durchsuchten Polizeikräfte am frühen Morgen die Wohnungen von 28 mutmaßlichen Vereinsmitgliedern in zehn Bundesländern: Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und das Saarland.

Als Begründung wurde angegeben, der Verein richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung. Darüber hinaus verstießen Zweck und Tätigkeit des Vereins gegen das Strafrecht. Bei den Konzertveranstaltungen der Gruppe werden auch Nichtmitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut ideologisiert. Nach Angaben des Ministeriums haben Bund und Länder über ein Jahr lang gemeinsam an der Vorbereitung des Verbots gearbeitet. Es gab auch eine Zusammenarbeit mit US-Partnerbehörden.

Ableger eines US-Konzerns

Die Neonazi-Gruppe ist ein Ableger einer Gruppe aus den USA und existiert in Deutschland seit Anfang der 1990er Jahre. Zu den rechtsextremen Organisationen, die in den letzten Jahren verboten wurden, gehören „Combat 18“ und „Nordadler“. Nach Angaben des Ministeriums handelt es sich um das 20. Verbot einer rechtsextremen Organisation durch das Bundesinnenministerium.

Das Verbot sei „ein harter Schlag gegen den organisierten Rechtsextremismus“, sagte Bundesinnenminister Faeser. Dies sei „ein klares Zeichen gegen Rassismus und Antisemitismus“. Rechtsextremismus sei nach wie vor „die größte extremistische Bedrohung unserer Demokratie“. Sie betonte: „Deshalb setzen wir uns weiterhin mit aller Entschlossenheit für die Zerstörung rechtsextremer Strukturen ein.“


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