Ein zentraler, landesweiter Online -Service zur Genehmigung von Fahrzeugen würde jährlich rund 300 Millionen Euro an Verwaltungskosten einsparen. Die Stadtverwaltungen von Leipzig und Dresden, die sächsischen Städte und der Community Day sowie der digitale Politiker Markus Reichel (CDU) prognostizieren dies in einem gemeinsamen Konzept für eine Zentralisierung der Genehmigung des digitalen Fahrzeugs. „Die Zentralisierung der Fahrzeuggenehmigung auf der Grundlage von I-KFZ ist technisch möglich, wirtschaftlich sinnvoll und politisch umsetzbar“, heißt es in dem Konzept. Ex-Interior-Minister Thomas de Mazière wird unterstützt.
Bisher wurde die Online -Genehmigung in Deutschland dezentral organisiert: Über 400 Landkreise und unabhängige Städte sind verantwortlich, obwohl die Zulassungsregeln landesweit gleich sind. Noch nicht alle Kreise und Städte bieten einen Online -Service an. Nach Angaben des IKFZ Dashboard des Bundesministeriums für Transport sind derzeit 378 Registrierungsbüros online und nicht online möglich. Laut Dashboard liegt der Anteil der digitalen Zulassungsprozesse nur bei etwa acht Prozent.
Die Bundesmotorverkehrsbehörde sollte verantwortlich sein
Die Initiative aus Sachsen fordert nun eine Zentralisierung der Aufgabe der Bundesregierung: „Mit der neuen Bündelung der Kompetenz in einem digitalen Ministerium auf Bundesebene die Voraussetzung für die Koordinierung besserer Lösungen für ein digitales Deutschland und die Bekämpfung der neuen Vorschriften zwischen der Bundesregierung, den Staaten und den Gemeinden, die am Mittwoch am Mittwoch in Beriner Bravely am Mittwoch bei einem Pressekonferenz in der Beruhigungskonferenz in der Berührung in der Beruhigungskonferenz in der Berührung in der Bündelung in der Beruhigungskonferenz in der Beruhigung in der Bündelung in der Bündelung in der Bündelung in der Bündelung in der Bündelung in Angriff auf A -Pressekonferenz angegangen werden, in Anklangieren.
Insbesondere schlägt die Initiative vor, dass die Federal Motor Transport Authority (KBA) alle Standardprozesse wie neue Registrierung, Änderung des Eigentümers und der Deregregistrierung mit zentraler Spezialsoftware und einem landesweiten Online -Portal verarbeitet. Die städtischen Autobehörden sollten insbesondere im Falle von Sonderfällen „beratend“ bleiben. Die Initiative ist das Ziel, dass 80 Prozent der Prozesse bis 2030 digital behandelt werden.
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Die Zentralisierung des Online -Dienstes allein würde die 411 -Autopositionen spürbar lindern und die Initiative bewerben. Mit der zunehmenden Online -Verarbeitung ist der Arbeitsbedarf dann „mit einem viel höheren Hilfspotential“. Die Mitarbeiter der Fahrzeugpositionen könnten in anderen Bereichen der Verwaltung „in den meisten Fällen“ vor Ort bleiben, da die lokalen Bedürfnisse der Gemeinden hoch sind.
Insgesamt Milliarden Einsparungen
Bundesweit würden die Personalkosten der Gemeinden um 250 auf 300 Millionen Euro sinken und kostet 20 bis 40 Millionen Euro, wie die Initiative schätzt. Die Umwandlungskosten aufgrund der Zentralisierung von geschätzten 500 bis 800 Millionen Euro könnten sich innerhalb von zwei bis drei Jahren zahlen.
Aus Sicht der Initiative ist die Genehmigung des Fahrzeugs nur eine der zahlreichen Verwaltungsdienste, die zentralisiert werden könnten. Sie sieht beispielsweise weitere Potenziale im Wohnungsnutzen, zur elterlichen Zulage, im Führerschein und zur Berichterstattung. Die Sachsen-Digitalisierungsexperten schätzen eine vollständige Umsetzung der sogenannten „Dresden-Ansprüche“ für die Zentralisierung geeigneter Angebote auf Bundes- oder Landesebene mindestens 10 Milliarden Euro pro Jahr.
(CWO)
