Die neue EU-Kommission wird wohl noch in dieser Woche vorgestellt. Der Franzose Breton wird ihr nicht mehr angehören. Er kündigte seinen Rücktritt an – nach eigenen Angaben wegen eines Streits mit Kommissionspräsidentin von der Leyen.
Der französische EU-Kommissar Thierry Breton hat seinen Rücktritt aus der EU-Kommission angekündigt. Die neue Kommission, die diese Woche bekannt gegeben werden soll, wird ohne den Binnenmarktkommissar gebildet. Grund dafür ist laut Breton ein Streit mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Breton wirft dem CDU-Politiker vor, er habe vor wenigen Tagen Druck auf die Regierung in Paris ausgeübt, um Breton zum Rückzug seiner Kandidatur zu zwingen. Er habe der Kommissionspräsidentin einen Brief geschrieben, den er auf dem Onlinedienst X öffentlich teilte.
„Niemals mit mir persönlich besprochen“
„Vor ein paar Tagen, in der Endphase der Verhandlungen über das künftige Kollegium, haben Sie Frankreich aufgefordert, meinen Namen zurückzuziehen – aus persönlichen Gründen, die Sie nie persönlich mit mir besprochen haben“, hieß es in dem Brief von Breton. Er warf von der Leyen vor, Frankreich im Gegenzug „ein vermeintlich einflussreicheres Portfolio“ in der neuen Kommission angeboten zu haben.
Breton war zuletzt EU-Kommissar für Industrie und Binnenmarkt. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte ihn im Juli offiziell für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissar nominiert. Aus von der Leyens Büro gibt es bislang keine Stellungnahme.
Viele Staaten ignorierten die Anforderung
Die CDU-Politikerin ist derzeit dabei, die EU-Kommission für ihre zweite Amtszeit als Präsidentin zusammenzustellen. Dazu forderte sie die Mitgliedsstaaten auf, jeweils einen Mann und eine Frau für ihren Sitz vorzuschlagen. Frankreich – wie mehr als die Hälfte der 27 EU-Staaten – hielt sich jedoch nicht an die Vorgabe.