EU geht gegen chinesischen Online-Marktplatz vor

Brüssel. Die Europäische Kommission vermutet, dass der chinesische Online-Marktplatz Temu gegen EU-Recht verstößt. Die Brüsseler Behörde habe ein förmliches Verfahren eingeleitet, um zu prüfen, ob die Plattform ausreichend gegen den Verkauf illegaler Produkte vorgehe, hieß es in einer Stellungnahme. Darüber hinaus sollte die potenziell suchterzeugende Gestaltung des Dienstes untersucht werden.

Dem Online-Marktplatz wird unter anderem vorgeworfen, nicht ausreichend gegen illegale Produkte vorzugehen. Die Kommission sagte, dass bestimmte betrügerische Händler nach der Blockierung wieder auf der Plattform auftauchen würden. Zudem besteht die Gefahr, dass die Plattform durch Belohnungsprogramme süchtig macht. Dies könnte negative Folgen für das körperliche und geistige Wohlbefinden einer Person haben. Die Kommission will nun weiter Beweise sammeln, etwa durch Befragungen.

In einer Voruntersuchung hatte die Brüsseler Behörde Temu bereits um detaillierte Informationen über die Maßnahmen gebeten, die ergriffen wurden, um das Wiederauftreten von Händlern zu verhindern, die illegale Produkte auf ihrem Online-Marktplatz verkaufen. Die Kommission wünschte außerdem Informationen darüber, wie die Risiken für Verbraucher gemindert werden könnten.

Auch andere Unternehmen stehen auf dem Prüfstand

Die Brüsseler Behörde hatte bereits ähnliche Verfahren gegen X, ehemals Twitter, Tiktok und AliExpress, eröffnet. Große Online-Plattformen sind durch ein neues EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) dazu verpflichtet, streng gegen illegale Inhalte im Internet vorzugehen.

Nach anderthalb Jahren am Markt ist Temu bereits einer der größten Online-Händler in Deutschland. Laut einer Studie der Consumer Panel Services GfK, die zum Meinungsforschungsinstitut YouGov gehört, landete das Shoppingportal gemessen an der Anzahl der Bestellungen im ersten Halbjahr 2024 auf Platz sechs der Top-Onlinehändler.

Zahlreiche Vorwürfe

Allerdings kritisieren Handelsvertreter, Politiker und Verbraucherschützer unter anderem die Produktqualität, unfaire Wettbewerbsbedingungen und fehlende Kontrollen. Die Plattform weist solche Vorwürfe zurück.

Der Brüsseler Prozess gegen Temu findet zu einer Zeit statt, in der die wirtschaftlichen Spannungen mit China zunehmen. Seit Mittwoch gelten EU-Zusatzzölle auf aus China importierte Elektroautos. Vor der Entscheidung der EU-Kommission stimmte Anfang des Monats eine hinreichend große Mehrheit der EU-Staaten für die Strafzölle. Deutschland stimmte gegen die Maßnahme, da es einen großen neuen Handelskonflikt und mögliche Vergeltungsmaßnahmen gegen deutsche Hersteller befürchtete.

RND/dpa