Die EU-Kommission hat vier Leuchtturmprojekte zur Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit Europas vorgestellt. Dazu gehören eine Drohnenabwehrinitiative (Eddi), eine umfassende Sicherung der östlichen Außengrenzen der EU, ein europäischer Luftschutz und ein Weltraumschild. Ziel sei es, Europa bis 2030 verteidigungsfähig zu machen. „Die Gefahr wird auch nach dem Ende des Krieges in der Ukraine nicht verschwinden“, sagte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas in Brüssel. „Es ist klar, dass wir unsere Verteidigung gegen Russland stärken müssen.“
Als besonders dringlich erachtet die Kommission die geplante „Drohnenmauer“ und die „Eastern Flank Watch“ zur Sicherung der Ostgrenze. Neben bodengestützten Systemen ist auch die maritime Sicherheit in der Ostsee und im Schwarzen Meer Teil der Planung. Nicht nur die östlichen Grenzländer, sondern die gesamte EU sollte geschützt werden. Gleichzeitig reagiert sie EU also zur Bedrohung durch die sogenannte russische Schattenflotte. Beide Projekte werden voraussichtlich Ende nächsten Jahres ihre erste Betriebsfähigkeit erreichen. Ein Jahr später soll die Drohnenabwehr voll funktionsfähig sein, bis Ende 2028 soll die Ostgrenze befestigt sein.
Nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Deutschland angeboten, die Führung beim geplanten „Europäischen Luftschild“ zu übernehmen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa geht es darum, ein mehrstufiges Luftverteidigungssystem zu schaffen, das mit NATO-Strukturen kompatibel ist. Es sollte von Raketen bis reichen Drohnen in der Lage, sich gegen eine Vielzahl von Bedrohungen zu verteidigen.
Der geplante Weltraumschild diene der Verteidigung europäischer Weltraumressourcen und -dienste, hieß es.
Die Zustimmung der Staats- und Regierungschefs steht noch aus
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach von einem „klaren Plan mit gemeinsamen Zielen und konkreten Meilensteinen“. Die Vorschläge würden die europäische Verteidigungsindustrie stärken, die Produktion beschleunigen und gleichzeitig die unterstützen Ukraine sicher.
Die 27 Staats- und Regierungschefs müssen den Vorschlägen noch zustimmen. Auf ihrem Gipfel kommende Woche wollen sie die Leuchtturmprojekte besprechen und festlegen, welche Mitgliedsstaaten die Koordination übernehmen. In den Plänen spiegeln sich nicht nur Sorgen vor weiteren Angriffen Russlands, sondern auch Druck aus Washington: US-Präsident Donald Trump fordert seit Monaten, Europa solle mehr in die eigene Verteidigung investieren.