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Drogen: Legalisierung von Cannabis: Vorbehalte bei SPD-internen Experten


Einige SPD-Abgeordnete, darunter Innenexperte Sebastian Fiedler, äußern Bedenken gegen das geplante Gesetz. Vor allem verfehlt das Projekt ein Kernziel.

Die geplante Freigabe von Cannabis stößt bei den Abgeordneten auf Zustimmung SPD-Bundestagsfraktion auf Vorbehalte. „Es gab nie eine Einigung mit den Innenpolitikern der SPD-Bundestagsfraktion“, sagte SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler dem „Spiegel“.

Er kritisierte verschiedene Lockerungen im geplanten Gesetz, etwa geringere Mindestabstände zu Schulen und Kitas beim Konsum von Cannabis. „Das Gesetz hat keine Auswirkungen auf die organisierte Kriminalität und verfehlt damit ein Kernziel“, kritisierte Fiedler. „Wenn es jetzt um das Gesetz geht Cannabis– Würde über die Legalisierung abgestimmt, gäbe es einen erheblichen Anteil an Nein-Stimmen aus der SPD-Fraktion. Auch meine eigene“, betonte Fiedler.

Die Fraktionen der Ampel-Koalition haben sich kürzlich auf die Einzelheiten eines Gesetzentwurfs geeinigt. Cannabis sollte daher von der Liste der verbotenen Substanzen im Betäubungsmittelgesetz gestrichen werden. Der Heimanbau und der Besitz bestimmter Mengen der Droge sind ab dem 1. April 2024 für Erwachsene erlaubt. Ab dem 1. Juli sollen auch Vereine für den Gemeinschaftsanbau möglich sein.

dpa