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Doppeltes Geschenk für Rentner: Millionen bekommen Energie-Flatrate doppelt

Doppelte Geschenke für Rentner
Millionen bekommen doppelt Energie-Flatrate

Die Union findet das Gesetz, das Rentnern eine einmalige Ausgleichszahlung für gestiegene Energiekosten einbringt, „von der Hand schlecht gemacht“. Denn: Wer im Alter arbeitet, bekommt bereits die 300 Euro, die im September an Berufstätige ausgezahlt wurden.

Laut einem Medienbericht erhalten mehr als zwei Millionen Rentner die Energiepreispauschale von 300 Euro doppelt. „Rund 2,05 Millionen Rentner haben Anspruch auf die Energiepreis-Flatrate als Arbeitnehmer und als Rentner“, zitierte die „Welt am Sonntag“ das Sozialministerium. Die beiden Dienste sind getrennt zu betrachten. Rentner könnten in „beiden Personengruppen“ anspruchsberechtigt sein. Auf der Internetseite des Bundessozialministeriums heißt es: „Die Leistungen schließen sich nicht gegenseitig aus.“

Die Zahl der Doppelgeschenke setzt sich zusammen aus 0,9 Millionen sozialversicherungspflichtig beschäftigten Rentnern und 1,15 Millionen Minijobbern. Dem Bericht zufolge gingen nach Angaben der Deutschen Rentenversicherung 95.000 Versicherte erst nach Auszahlung der Energiepreis-Flatrate für Berufstätige im September und vor dem 1. Dezember, dem Stichtag der Flatrate für, in den Ruhestand Rentner.

Zum Ausgleich hoher Energiekosten erhalten Rentner Anfang Dezember eine Einmalzahlung von 300 Euro. Der Bundesrat hat den entsprechenden Gesetzentwurf gerade erst gutgeheissen. Von der Finanzspritze profitieren rund 20 Millionen Rentenempfänger. Bisherige Maßnahmenpakete der Ampelregierung zur Entlastung der Rentner hatten diese nicht direkt berücksichtigt. Bereits im September hatten Berufstätige eine Energiepreis-Flatrate von 300 Euro erhalten.

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Hermann Gröhe, sprach von einem schlecht gemachten Gesetz. „Ich kann nicht verstehen, dass die Bundesregierung und vor allem der Bundesarbeitsminister mit ihren Augen hinnehmen, dass die Energiepreis-Flatrate bei mehreren Millionen Rentnern wahrscheinlich zu Doppelzahlungen führen wird“, sagte er der „Welt am Sonntag“.

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