Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte, dass es bei Treffen in Berlin und anderen Städten seit einiger Zeit Rufe nach einem Kalifat gegeben habe, die viel Beachtung gefunden hätten.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat heute Morgen den Verein „Muslim Aktiv“ verboten. Die anderen beiden Gruppen bleiben vorerst zugelassen. Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) spricht vom „modernen Tiktok-Islamismus“. Die Ermittler führten am Mittwochmorgen zahlreiche Durchsuchungen gegen die Vereine in der Hansestadt und in Hessen durch.
Mit dem Verbot wird „Muslim Interaktiv“ jede Tätigkeit untersagt, Websites und Social-Media-Konten werden abgeschaltet oder gelöscht, das Vereinsvermögen wird beschlagnahmt.
