Jannah Theme License is not validated, Go to the theme options page to validate the license, You need a single license for each domain name.

Die Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz werden ausgeweitet


Die Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz werden ausgeweitet

Stand: 04.12.2023 19:42 Uhr

Die seit Oktober geltenden Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz werden noch einmal verlängert – bis zum 15. Dezember. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums sollen die Kontrollen Schmugglern Einhalt gebieten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser verlängert die Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz bis zum 15. Dezember. Das gab das Innenministerium am Abend auf Gleis X bekannt. Die Bundespolizei könne nun weiterhin flexibel „das gesamte Paket stationärer und mobiler grenzpolizeilicher Maßnahmen“ je nach aktueller Lage nutzen.

Grenzkontrollen sind im Schengen-Raum eigentlich nicht vorgesehen und müssen nach Brüssel gemeldet werden. Dies solle in Kürze geschehen, sagte ein Faeser-Sprecher am Mittag.

Am 16. Oktober wies der Minister die Bundespolizei an, stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz durchzuführen, wie dies bereits seit 2015 an der Landgrenze zu Österreich der Fall sei. Faeser hatte dies zunächst der EU-Kommission mitgeteilt Grenzkontrollen auf diesen Abschnitten für zehn Tage eingeführt und anschließend zweimal um jeweils 20 Tage verlängert.

Asylbewerber dürfen einreisen

Seit dem 16. Oktober seien an der Grenze zu Polen rund 3.300 unerlaubte Einreisen festgestellt und 1.100 unerlaubte Einreisen verhindert worden, sagte der Sprecher. „Das bedeutet, dass diese Maßnahmen wirken und jetzt fortgesetzt werden sollten.“

Wenn jemand an der Grenze erwischt wird und deutlich macht, dass er einen Asylantrag stellen möchte, wird ihm in der Regel die Einreise gestattet. Ziel der gesamten Kontrollen sei es, „der zunehmend skrupellosen und brutalen Schmuggelkriminalität Einhalt zu gebieten“, sagte der Sprecher.

An der deutsch-polnischen Grenze wurden zuletzt mehr als 30 Schmuggler gefasst. Gleichzeitig ist es aus Faesers Sicht wichtig, dass die Verhandlungen über das gemeinsame europäische Asylsystem vorankommen.

Die Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz werden ausgeweitet

gb02 De