Es war ein knappes Ergebnis zwischen den großen Parteien: In Irland gewann die konservative Partei Fianna Fáil die Parlamentswahl. Allerdings ist sie auf Partner angewiesen. Die Bildung einer Regierung könnte lange dauern.
Letzte Woche fanden in Irland Wahlen statt und die Stimmen wurden nun ausgezählt: Die konservative Partei Fianna Fáil hat 48 Sitze im Dáil Éireann, dem Unterhaus des Parlaments mit 174 Sitzen in Dublin. Damit ist die Partei auf Koalitionspartner angewiesen – für eine Mehrheit sind 88 Sitze nötig.
Die linksnationalistische Sinn Féin belegte den zweiten Platz und gewann 39 Sitze. Bisher ist sie die größte Oppositionspartei. Eine Regierungsbeteiligung gilt weiterhin als unwahrscheinlich. Mehrere Parteien schlossen zuvor eine Koalition mit Sinn Féin aus – unter anderem weil die Partei die Wiedervereinigung Nordirlands mit der Republik Irland unterstützt. Sinn Féin galt einst als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA.
Gespräche mit Sozialdemokraten oder Labour Party
Drittstärkste Kraft war die konservative Fine Gael-Partei des bisherigen Regierungschefs Simon Harris mit 38 Sitzen. Seine Partei bildet seit 2020 ein Mitte-Rechts-Bündnis mit Fianna Fáil. Ohne Unterstützung können die beiden Parteien die Koalition jedoch nicht fortsetzen. Mögliche Partner könnten die Sozialdemokraten, die irische Labour Party oder unabhängige Abgeordnete sein.
Die Koalitionsverhandlungen dürften sich hinziehen. Der stellvertretende Vorsitzende von Fianna Fáil, Jack Chambers, sagte, die Gespräche brauchten „Zeit und Raum“. Es ist unwahrscheinlich, dass es in Irland vor Weihnachten eine neue Regierung geben wird.
Wichtige Themen bei der Wahl waren soziale Probleme wie Wohnungsnot. Viele junge Menschen können sich trotz Arbeit keine Unterkunft leisten und wohnen weiterhin bei ihren Eltern. Zuletzt häuften sich die Vorwürfe von Rechtspopulisten, dass der Zustrom von Migranten den Wohnraum weiter verkleinere.
Besonderes Abstimmungsverfahren in Irland
In Irland kommt – wie anderswo in der EU nur in Malta – ein Verfahren zum Einsatz, bei dem Einzelstimmen übertragen werden. Wähler können ihre Stimme für mehrere Kandidaten in der von ihnen bevorzugten Reihenfolge abgeben. Wenn ein Kandidat, den ein Wähler als Nummer 1 wählt, mehr Stimmen als nötig erhält, gehen diese Stimmen automatisch an den nächsten bevorzugten Kandidaten.
Nach einer Gesetzesänderung aufgrund der gestiegenen Bevölkerungszahl wurde die Zahl der Abgeordneten im irischen Unterhaus von 160 auf 174 erhöht. Statt bisher 39 gab es nun 43 Wahlkreise. Es traten viele parteilose Kandidaten an, was die Regierungsbildung erschweren könnte. Fast 3,7 Millionen Menschen waren zur Wahl aufgerufen.
Mit Informationen von Franziska Hoppen, ARD Studio London.