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Nach der Hinrichtung des deutsch-iranischen Scharmahd kündigte Außenministerin Baerbock weitere Sanktionen an. Die drei iranischen Generalkonsulate in Frankfurt, München und Hamburg werden geschlossen. Die Botschaft in Berlin bleibt geöffnet.
Als Reaktion auf die Hinrichtung des deutsch-iranischen Doppelbürgers Djamshid Sharmahd schließt die Bundesregierung alle drei iranischen Generalkonsulate in Deutschland. Wie Bundesaußenministerin Baerbock mitteilte, handelt es sich dabei um die Auslandsvertretungen in Frankfurt am Main, Hamburg und München. Die Botschaft in Berlin soll geöffnet bleiben.
Davon betroffen sind 32 iranische Konsularbeamte, die ihr Aufenthaltsrecht verlieren und das Land verlassen müssen, sofern sie nicht auch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Die Reaktion auf die Hinrichtung ist härter als von vielen erwartet.
Bisher hat die Bundesregierung nur einmal zu einer solchen Strafmaßnahme gegriffen: Infolge des Angriffs auf die Ukraine wurden vier russische Generalkonsulate geschlossen, wenn auch mit Verzögerung.
Die Entscheidung wurde erst 15 Monate nach dem Einmarsch im Mai 2023 als Reaktion auf die Ausweisung Hunderter deutscher Beamter getroffen und erst zum Jahreswechsel 2023/2024 umgesetzt.
Weitere Informationen folgen in Kürze.