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Deutscher verliert US-Visum wegen Kommentaren zu Charlie Kirk

Das US-Außenministerium hat sechs Ausländern die Visa entzogen, weil sie sich in den sozialen Medien zum Mord an dem Aktivisten Charlie Kirk geäußert hatten. Unter den Betroffenen ist auch eine Person aus Deutschland.

Die US-Regierung hat mehreren ausländischen Staatsangehörigen die Visa entzogen und sich dabei auf deren Aussagen im Zusammenhang mit dem tödlichen Attentat auf den rechten US-Aktivisten Charlie Kirk berufen. Betroffen ist auch eine deutsche Person, wie das US-Außenministerium am Dienstag auf X mitteilte.

Der Vorwurf: Die Person feierte Kirks Tod und versuchte seine Ermordung zu rechtfertigen, indem sie in sozialen Netzwerken schrieb: „Wenn Faschisten sterben, beschweren sich die Demokraten nicht.“

Weitere Angaben zur Person machte die US-Regierung nicht. Die Nachrichtenagentur dpa erfuhr von der deutschen Botschaft, dass sie die Ankündigung des US-Außenministeriums zur Kenntnis genommen habe und der betroffenen Person auf Wunsch konsularische Unterstützung gewähren werde.

Nach Angaben des US-Außenministeriums sind auch Staatsangehörige aus Mexiko, Argentinien, Südafrika, Brasilien und Paraguay von der Visumsaufhebung betroffen. Trump und US-Außenminister Marco Rubio würden die Grenzen, die Kultur und die Bürger der USA verteidigen, indem sie die Einwanderungsgesetze durchsetzen, heißt es in dem Beitrag des Außenministeriums. „Ausländer, die die Gastfreundschaft Amerikas ausnutzen und gleichzeitig die Ermordung unserer Bürger feiern, werden abgeschoben.“

Ausländer mit Visa, die Kirks Tod gefeiert haben, werden weiterhin identifiziert. Das Ministerium betonte, dass es sich bei den genannten sechs Personen nur um einige Beispiele für Ausländer handele, die in den USA nicht mehr willkommen seien.

Charlie Kirk wurde vor fünf Wochen erschossen, als er draußen auf einem Universitätscampus im Bundesstaat Utah sprach. Präsident Trump ehrte ihn am Dienstag posthum mit der höchsten zivilen Auszeichnung der Vereinigten Staaten – der sogenannten Medal of Freedom. Anstelle ihres ermordeten Mannes, der an diesem Dienstag 32 Jahre alt geworden wäre, nahm die Witwe Erika Kirk die Auszeichnung bei einer Zeremonie im Rosengarten des Weißen Hauses entgegen.

Charlie Kirk habe seine Organisation Turning Point USA zur größten konservativen Jugendorganisation des Landes gemacht und sich unter anderem für Meinungsfreiheit eingesetzt, sagte Trump.

Mit seiner Organisation Turning Point USA, die er 2012 im Alter von 18 Jahren gründete, besuchte Kirk Colleges und forderte Studenten – insbesondere solche mit unterschiedlichen politischen Ansichten – zur Debatte auf. Er machte sich als Verfechter der Meinungsfreiheit einen Namen – doch Kritiker warfen ihm rassistische, homophobe, transphobe und sexistische Ansichten vor.

Debatte um Meinungsfreiheit nach Kirks Tod

Der Tod des einflussreichen Trump-Anhängers und bekannten Gesichtes der amerikanischen Rechten hatte enorme politische Auswirkungen in den USA. Kurz nach der Tat machte Trump dafür die Rhetorik „radikaler Linker“ verantwortlich. Kritiker warfen ihm vor, damit die Stimmung im Land weiter anzuheizen, statt vereinende Worte zu wählen.

Auch in den USA entbrannte ein Streit darüber, wie über Kirks Tod gesprochen werden sollte. Einige Privatpersonen gerieten in den Fokus der Kirk-Anhänger – teils, weil sie seinen Mord verharmlosten, teils aber auch einfach, weil sie auf Kirks Aussagen hingewiesen hatten.

Das US-Außenministerium hatte Ausländern bereits im September mit dem Widerruf ihrer Visa gedroht, wenn sie den tödlichen Angriff auf Kirk online rechtfertigten. Der stellvertretende Außenminister Christopher Landau beispielsweise forderte auf der X-Plattform, Kommentare von Ausländern an ihn zu melden, damit das Außenministerium „das amerikanische Volk schützen“ könne.

Auch Medienschaffende stehen im Fokus

Auch mehrere Medienschaffende gerieten in Schwierigkeiten. Die Absage der Talkshow des US-Moderators und Satirikers Jimmy Kimmel, nachdem seine Äußerungen zum tödlichen Angriff auf den rechten Aktivisten für viel Aufsehen gesorgt hatten.

Auch der US-Korrespondent des ZDF, Elmar Theveßen, sah sich heftiger Kritik aus dem Lager des US-Präsidenten ausgesetzt – unter anderem wegen Äußerungen zu Kirk und Kritik an Trumps stellvertretendem Stabschef Stephen Miller. Der frühere US-Botschafter in Berlin und Trump-Vertraute Richard Grenell bezeichnete Theveßen daraufhin als „Linksradikalen“ und forderte den Widerruf seines US-Visums.

Angesichts dieser Bedrohung forderte der deutsche Außenminister Johann Wadephul im September die US-Regierung auf, die Pressefreiheit für ausländische Journalisten zu gewährleisten. „Ich kann nur meine Hoffnung und Erwartung zum Ausdruck bringen, dass die freie Presseberichterstattung in den Vereinigten Staaten von Amerika für deutsche Journalisten nicht beeinträchtigt wird“, sagte der CDU-Politiker damals. Theveßen hat inzwischen einen Fehler in seiner Berichterstattung über Kirk eingeräumt und sich entschuldigt.

dpa/rct

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