Nach Angaben des deutschen Verteidigungsministeriums haben trotz Warnungen aus China erstmals seit 22 Jahren zwei Schiffe der deutschen Marine die Taiwanstraße durchquert. Peking warf Berlin daraufhin vor, durch sein Verhalten Sicherheitsrisiken zu erhöhen und „falsche Signale“ zu senden, sagte Militärsprecher Li Xi. Er erklärte weiter, die Armee habe See- und Luftstreitkräfte entsandt, um die deutschen Schiffe „zu überwachen und zu warnen“. Pekings Truppen in dem Gebiet würden „allen Bedrohungen und Provokationen entschlossen entgegentreten“.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bestätigte am Freitag, dass die Fregatte „Baden-Württemberg“ und das Einsatzgruppen-Versorgungsschiff „Frankfurt am Main“ die Meerenge zwischen China und Taiwan passiert hätten. „Es ist der kürzeste Weg“, sagte Pistorius in Berlin. „Es ist angesichts der Wetterbedingungen die sicherste Route. Und das sind internationale Gewässer, also fahren wir durch sie hindurch.“
Verteidigungsminister #Pistorius hat die Durchfahrt der Fregatte Baden-Württemberg durch die Straße von #Taiwan bestätigte: „Internationale Gewässer sind internationale Gewässer. Es ist der kürzeste und angesichts der Wetterbedingungen auch der sicherste Weg. Also fahren wir durch.“ pic.twitter.com/A22iYvT1cM
— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) 13. September 2024
Die Fregatte „Baden-Württemberg“ und das Versorgungsschiff „Frankfurt am Main“ hatten deutsche Gewässer bereits vor Monaten verlassen. Weitere Stopps sind in Südkorea und auf den Philippinen geplant. Der Einsatz ist Teil militärischer Manöver mit den Marinen eines Bündnisses aus Frankreich, Indonesien, Italien, Japan, Malaysia, Singapur, den Philippinen und den USA.
Taiwanstraße: Durchfahrt für Handelsmarine normal
Peking betrachtet Taiwan als abtrünniges Territorium, das es wieder mit dem Festland vereinen will. Für internationale Handelsschiffe gehört die Durchfahrt durch die Taiwanstraße allerdings zum Alltag. Die Hälfte aller Containerschiffe weltweit nutzt die Meerenge für ihre Fahrten zwischen Asien und Europa.
Anders verhält es sich bei den Marinen. Die chinesische Führung in Peking betrachtet Taiwan als Teil ihres Territoriums; China betrachtet deshalb die gesamte Taiwanstraße als seine Hoheitsgewässer. Die taiwanesische Regierung und die USA sehen das anders. In ihren Augen handelt es sich um eine internationale Wasserstraße.