Der Grünen-Abgeordnete Turgut Altuğ wird am 30. November aus Fraktion und Partei austreten. Dies gab Altuğ in einer E-Mail an mehrere Mitglieder der Grünen Partei und Akteure der Zivilgesellschaft bekannt. Die E-Mail liegt dem Tagesspiegel vor. Altuğ begründet den Schritt unter anderem damit, dass die Gruppe die ökologischen Kernthemen der Grünen vernachlässige. Zudem agiere die aktuelle Fraktionsführung um Bettina Jarasch und Werner Graf mit „autoritärer Hand“.
„Der Raum für offene Debatten ist insbesondere nach den letzten beiden Wechseln an der Spitze der Gruppe immer enger geworden, was zu einer Einheitlichkeit der Meinungen geführt hat und kaum noch Raum für Widersprüche oder Rückhalt bietet“, schreibt Altuğ. Die „Grenze zwischen legitimer Fraktionsdisziplin und illegitimem Fraktionszwang“ verschwimmt und Minderheitenmeinungen werden unterdrückt.
Altuğ ist derzeit Sprecher seiner Gruppe für Naturschutz, Umwelt- und Naturbildung sowie Ernährung und Landwirtschaft. Er beklagt, dass er sich zunehmend nicht mehr mit Themen in seinem Arbeitsbereich beschäftigt. „Dass mir die Fraktionsspitze mein Herzensthema Bäume aus den Händen gerissen hat, weil es durch das sogenannte Baum-Volksbegehren öffentliche Bedeutung erlangt hat, empfinde ich als Abgeordneter als mehr als respektlos“, schreibt Altuğ.
Der Grünen-Politiker kritisiert zudem eine zu große Nähe seiner Fraktion zur Linkspartei. Er vermisse „eine klare Abgrenzung zwischen den Grünen und dieser Partei, die auch den Antisemitismus in den eigenen Reihen kaum bekämpft“. „Nicht zuletzt dominiert zunehmend die sogenannte Identitätspolitik die Arbeit in der Grünen-Bundestagsfraktion und -Partei“, schreibt Altuğ. „Gleichzeitig lebt eine große Mehrheit der Partei in ihrer eigenen ‚Blase‘ und entfernt sich immer mehr von der Lebenswirklichkeit vieler Berliner.“
Die von Altuğ angegriffene Fraktionsführung reagierte kurzzeitig auf seinen Rücktritt. „Wir bedauern den Weggang von Dr. Turgut Altuğ sehr und sind ihm dankbar für sein jahrzehntelanges Engagement für Berlins Bäume, den Verbraucherschutz und das Grün unserer Stadt“, sagten die beiden Vorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf.
Der 60-jährige Altuğ ist in der Türkei aufgewachsen. Er kam 1992 nach Deutschland und trat 2006 den Grünen bei. Seit 2011 ist er Mitglied des Berliner Parlaments und hat seinen Wahlkreis in Friedrichshain-Kreuzberg klar gewonnen. Für die Wahl 2026 wurde er nicht erneut als Direktkandidat nominiert. Altuğ kündigt an, dass er sich einer anderen Fraktion anschließen wird – welcher Fraktion bleibt in dem Brief unklar.