Einen kleinen Hoffnungsschimmer gab es, als im Sommer der neue iranische Präsident Massoud Peseschkian sein Amt antrat. Peseschkian sendete kleine Signale der Entspannung nach Westen – so wurde er zumindest verstanden.
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Die Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd, dieser staatlich angeordnete Mord ohne fairen Prozess, macht deutlich: Mit dem neuen wird sich nichts ändern, das Regime kümmert sich nicht um Menschenrechte, um den Frust abzubauen, denn Israel wehrt sich gegen Angriffe statt gegen sie. Um die Landkarte auszulöschen, wird ein Mensch geopfert.
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Zwar hat die Bundesregierung nun mit scharfen diplomatischen Maßnahmen reagiert und die iranischen Generalkonsulate geschlossen. Ein gänzlicher Abbruch der diplomatischen Beziehungen wäre wegen der weiterhin im Iran inhaftierten deutschen Staatsbürger nicht angebracht.
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Der Flugverkehr im Land ist massiv eingeschränkt
Es ist wichtiger, diejenigen zu treffen, die für Ungerechtigkeit und alltägliche Gräueltaten verantwortlich sind. Dazu tragen die erst wenige Wochen alten Sanktionen gegen Iran Air bei, die den Flugverkehr des Landes massiv einschränken und wirtschaftliche Einbußen verursachen. Auch die Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation, die in der EU mit neuer Dringlichkeit verhandelt wird, muss erfolgen.
Was bleibt, ist die Besorgnis über das iranische Atomprogramm; Experten zufolge bleibt bis zum Bau einer Atombombe nicht mehr viel übrig. Es ist nicht sicher, aber möglich, dass die Sanktionen den Druck für neue Verhandlungen erhöhen werden – das wäre ein kleiner Fortschritt.
Es kann nicht mehr sein: Die Wahrheit ist, dass, wie bei so vielen außenpolitischen Fragen, der Ausgang der US-Wahl entscheidend für die Atomverhandlungen sein wird.
https://www.ln-online.de/politik/sharmahd-im-iran-hingerichtet-menschenrechte-sind-dem-regime-in-teheran-egal-YQVXJXSFKBE6LKSZOOJ2DN4IUM.html