Nachrichtenportal Deutschland

Debatte – Steinmeier kritisiert den Stil der Debatte über Abschiebungen

Afrikareise von Bundespräsident Steinmeier – Ghana (picture Alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka)

Dies sorgte vor allem innerhalb der Union für Unmut. Steinmeier sagte dem Deutschlandfunk, wenn jemand vor den Trümmern eines Krieges stehe und seine Erschütterung zum Ausdruck bringe, dann könne man dieser Erschütterung eine Zeit lang Raum geben. Über die politischen Konsequenzen müsse innerhalb der Bundesregierung entschieden werden, betonte Steinmeier bei seinem Besuch in Ghana.

Bei einem Besuch in Syrien am Donnerstag bezweifelte Außenminister Wadephul, dass angesichts der massiven Zerstörungen durch den Bürgerkrieg kurzfristig eine große Zahl syrischer Flüchtlinge freiwillig dorthin zurückkehren würden. „Hier können kaum Menschen in Würde leben“, sagte der Minister bei einem Besuch in Harasta, einem stark zerstörten Vorort von Damaskus.

Bundeskanzler Merz hingegen möchte, dass die Abschiebungen nach Syrien rasch wieder aufgenommen werden. Nach dem Ende des Bürgerkriegs gebe es in Deutschland keine Asylgründe mehr, sagte er. Wadephul erklärte daraufhin, dass er keine Unterschiede zu Merz sehe. Das übergeordnete Ziel der Bundesregierung sei es, die Zahl der Rückführungen zu erhöhen – dies gelte auch für Syrer, sagte er.

Diese Nachricht wurde am 4. November 2025 im Deutschlandfunk gesendet.

Die mobile Version verlassen