China weitet seine Exportkontrollen für Seltene Erden aus. Beobachter sehen die neuen Regelungen vor dem Hintergrund wachsender Spannungen im Technologiewettbewerb mit den USA.
China verschärft seine Exportkontrollen für Seltene Erden. In zwei separaten Ankündigungen kündigte das Handelsministerium neue Beschränkungen im Zusammenhang mit den strategisch wichtigen Metallen an. Demnach ist der Export von Technologien und Know-how zur Gewinnung und Verarbeitung seltener Erden oder zur Herstellung der dazugehörigen Magnete ohne Genehmigung verboten.
Was sind seltene Erden?
Seltene Erden sind eine Gruppe von 17 chemischen Elementen. Sie kommen in Mineralien und Erzen vor. Zu den Seltenen Erden zählen Lanthanoide sowie die beiden Metalle Scandium und Yttrium. Im Gegensatz zu Metallen wie Gold und Silber kommen Seltene Erden in der Natur nicht in reiner Form vor und können nur durch aufwendige und teure Verfahren gewonnen werden. Sie sind entscheidend für moderne Technologien wie Smartphones, Windkraftanlagen und Elektroautos. China ist der weltweit größte Produzent und verarbeitet einen Großteil der weltweiten Mengen.
Chinesische Behörden müssen eine Genehmigung erteilen
Dies gilt unter anderem für das Know-how zur Gewinnung, Verarbeitung und Wiederverwertung von Metallen. Auch Software, technische Pläne und Unterlagen für Wartung oder Reparatur fallen unter die neuen Regeln. Dies könnte es für ausländische Unternehmen schwieriger machen, eine unabhängige Abwicklung außerhalb Chinas aufzubauen.
Darüber hinaus werden erstmals auch Produkte außerhalb Chinas erfasst, die seltene Erden aus China enthalten oder nach chinesischen Verfahren hergestellt wurden. Den Plänen zufolge müssen Unternehmen, die solche Waren in andere Länder exportieren, ab dem 1. Dezember eine Genehmigung bei den chinesischen Behörden beantragen. Ausfuhren, die militärischen Zwecken dienen oder an Armeen gehen, sollen nach Angaben der Regierung grundsätzlich nicht genehmigt werden.
Signal an Washington vor Spitzentreffen
Für Beobachter kommen die neuen Verschärfungsmaßnahmen nicht völlig überraschend. Sie verweisen auf die wachsenden Spannungen im Technologiewettbewerb mit den USA. Die Ankündigung erfolgt kurz vor einem erwarteten Treffen zwischen Staats- und Parteichef Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump am Rande des bevorstehenden APEC-Gipfels in Südkorea.
Zwischen den beiden Ländern schwelt seit Monaten ein Zollstreit. Vor diesem Hintergrund hatte Peking bereits im April den Export bestimmter seltener Erden und magnetischer Produkte eingeschränkt. Die Exportbeschränkungen bereiten auch europäischen und deutschen Unternehmen Probleme. Im September warnte die Europäische Handelskammer in China erneut vor weiteren Produktionsausfällen ihrer Mitgliedsunternehmen aufgrund der Exportkontrollen Pekings.