Die chinesische Regierung hat bestätigt, dass die kürzlich angekündigten strengeren Exportkontrollen für Seltene Erden für ein Jahr ausgesetzt werden. Das geht aus einer Stellungnahme des Handelsministeriums in Peking hervor, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Die Volksrepublik will in diesem Zusammenhang auch konkrete Pläne prüfen. Im Gegenzug versprachen die USA, ihre eigenen Sanktionen gegen China aufzuheben. In Deutschland gab es unterdessen Forderungen aus der Industrie, die EU solle in Bezug auf wichtige Mineralien eigenständig Kontakt mit der Volksrepublik aufnehmen.
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EU zu abhängig
Die Ankündigung aus Peking folgt auf ein lang erwartetes Treffen zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump im südkoreanischen Busan. Trump sprach daraufhin von Teilabkommen im Zoll- und Handelsstreit, eine Bestätigung aus China gab es zunächst nicht. Das Land hatte Anfang Oktober angekündigt, die verbleibenden Seltenen Erden sanktionieren zu wollen, was mit einer Kontrolle über die gesamte Lieferkette für fortschrittliche Halbleiter einhergehen könnte. Um zu einer Einigung zu kommen, zieht die US-Regierung nun eine etwa ebenso alte Maßnahme zurück. Die dpa fügt hinzu, dass Tochtergesellschaften, die zu 50 Prozent oder mehr im Besitz chinesischer Unternehmen waren, die bereits auf dieser Liste standen, auf eine schwarze Liste gesetzt wurden.
Parallel zur Bekanntgabe des Abkommens forderte nun der Außenwirtschaftsdezernent des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Volker Treier, die EU solle eigenständig mit China über Seltene Erden verhandeln. „Im Windschatten der USA zu fahren, ist für Deutschland und Europa auf Dauer keine nachhaltige Strategie“, sagte er laut dpa im RBB-Inforadio. Die Europäische Union ist auf wichtige Mineralien aus China angewiesen, daher muss ein Weg gefunden werden, dieses Problem mit China zu lösen. Europa ist seit langem von den Folgen des Konflikts betroffen und daran wird sich ohne direkte Gespräche nichts ändern.
(mho)