Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Zentralasienreise fortgesetzt und Gespräche in Usbekistan und Kasachstan um Fachkräfte für deutsche Unternehmen anzuwerben. Die am Vortag unterzeichnete Migrationspartnerschaft werde es Fachkräften ermöglichen, nach Deutschland zu ziehen, sagte Scholz im usbekischen Samarkand. „Das ist herzlich willkommen.“ Zudem solle an der Rohstoffausbeutung in Usbekistan gearbeitet werden, „zum Nutzen der Volkswirtschaften beider Länder“.
Auch bei einem anschließenden Treffen Scholz‘ mit dem kasachischen Präsidenten Kassym-Jomart Tokajew in Astana ging es um die Zusammenarbeit im Rohstoffsektor. Er wolle „alles tun, was wir können, um die Möglichkeiten für Wirtschaftsbeziehungen zu verbessern“, so Scholz.
Wichtiger Öllieferant für Deutschland
Kasachstan ist mit einem Anteil von 11,7 Prozent nach Norwegen und den USA Deutschlands drittgrößter Öllieferant und hat bislang die durch den Angriff auf die Ukraine weggefallenen russischen Lieferungen an die PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt teilweise kompensiert. Am Rande des Scholz-Besuchs sollte eine Verlängerung der Lieferung von 100.000 Tonnen Rohöl pro Monat über das Jahr 2024 hinaus sowie eine Erhöhung der Liefermenge vereinbart werden.
Tokajew sagte, der Besuch der Bundeskanzlerin werde die Beziehungen zwischen beiden Ländern „auf eine neue Ebene heben“. „Unsere bilaterale Zusammenarbeit wird im Geiste einer strategischen Partnerschaft ausgebaut.“
Mehr legale Einwanderungsmöglichkeiten, aber auch Abschiebungen
Im Rahmen des Besuchs wurden zudem Vereinbarungen zur Zusammenarbeit zwischen der Kasachischen Nationalbank und der Bundesbank sowie zur Gründung eines Instituts für Wissenschaft und Technologie an der Deutsch-Kasachischen Universität in Almaty und einer deutschsprachigen Schule unterzeichnet.
Der Bundeskanzler brach am Sonntag zu einem dreitägigen Besuch in der Region auf. Die erste Station war Samarkand, wo er das Migrationsabkommen mit Usbekistan unterzeichnet. Abkommen dieser Art gibt es auch mit anderen Ländern, etwa Kenia. Sie sollen bessere Bedingungen für die legale Einwanderung von Fachkräften nach Deutschland schaffen, zugleich aber auch die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis in Deutschland vereinfachen. Beim Migrationsabkommen mit Usbekistan spielen auch mögliche Abschiebungen in dessen Nachbarland Afghanistan eine Rolle.