Vor einem Stahlgipfel am Montag im Kanzleramt, Bundeskanzlerin Olaf Scholz Die SPD legte einen Drei-Punkte-Plan zur Rettung der Branche vor. „Stahl wird unsere Industrie noch über Jahrhunderte begleiten und jetzt kommt es darauf an, die Stahlproduktion in Deutschland langfristig zu sichern. Das hat geostrategische Bedeutung“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Als erste wichtige Voraussetzung für die Förderung nannte Scholz einen verlässlichen Strompreis für die klimafreundliche Stahlproduktion. Deshalb will er die Stromnetzentgelte auf drei Cent begrenzen.
Darüber hinaus ist eine vollständige Wertschöpfungskette erforderlich Stahlindustriesagte Scholz. Der Bund fördert daher den Bau von Alternativen zu klassischen Hochöfen mit Milliarden Euro.
Drittens müssten Unternehmen vor Stahldumping aus dem Ausland geschützt werden. „Daher fordere ich die EU-Kommission zum Handeln auf: Wir brauchen hier mehr Schutz für Europa.“ Hintergrund sind Dumpingvorwürfe etwa gegen China.
Thyssenkrupp will bis 2030 erhebliche Stellen abbauen
Die Beteiligung des Staates am Unternehmen
Thyssenkrupp Scholz schloss Stahl ausdrücklich nicht aus. „Solche Investitionen hat es immer wieder gegeben“, sagte die Kanzlerin und verwies auf staatliche Beteiligungen bei der Meyer-Werft in Papenburg, beim Energiekonzern Uniper und während der Pandemie bei der Lufthansa.
Die Stahltochter des Industriekonzerns Thyssenkrupp hatte im November angekündigt, bis 2030 insgesamt 11.000 von 27.000 Arbeitsplätzen abbauen oder auslagern zu wollen. Der Standort in Kreuztal-Eichen soll komplett geschlossen und ein weiteres Werk verkauft werden.