Die BSW befindet sich im Umbruch. Letzte Woche gab die Parteispitze ihren Favoriten für einen neuen Parteinamen bekannt, und am Montagnachmittag stellte Gründerin Sahra Wagenknecht gemeinsam mit Amira Mohamed Ali ihren Vorschlag für ein neues Personal an der Parteispitze vor. Wagenknecht selbst will als Chefin zurücktreten und übernimmt eine neue Position in der Partei. Ein Parteitag in Magdeburg Anfang Dezember muss allerdings noch die neue Führung (sowie den neuen Parteinamen) bestätigen. Lesen Sie hier, wie sich der BSW künftig aufstellen will.

Eine neue Doppelspitze soll die Partei führen

Wenn es nach der derzeitigen Parteispitze geht, werden Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi die neue Doppelspitze der Partei sein BSW bilden. Das ist der Vorschlag für den kommenden Parteitag. Ali hat das Amt bereits inne, Europaabgeordneter De Masi wäre neu im Amt.

Amira Mohamed Ali ist eine langjährige Weggefährtin von Sahra Wagenknecht. Die gebürtige Hamburgerin war von 2019 bis 2023 Co-Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag und verließ die Partei 2023. Seit Januar 2024 ist die Juristin stellvertretende Vorsitzende des BSW. Bevor sie Politikerin wurde, arbeitete sie lange Zeit als Rechtsanwältin für einen Automobilzulieferer. Ihr Status in der Partei ist nicht unumstritten. Experten zufolge mangelt es Ali an parteiinterner Autorität und öffentlicher Anziehungskraft.

Auf der Pressekonferenz erwähnt Ali über den Mitgliederzuwachs und die aus ihrer Sicht erfolgreiche Startphase der noch jungen Partei. Zugleich sprach der Co-Parteichef von „schwierigem Fahrwasser“, in dem sich die Partei befinde. „Der Parteitag im Dezember wird sehr wichtig sein“, sagte Ali.

Fabio sollte dorthin gehen De Masi wird neben Ali zum zweiten Parteivorsitzenden gewählt. De Masi sagte auf der Pressekonferenz, er sei sich bewusst, dass er in großen Fußstapfen trete.

Auch ich bin der Bitte von Sahra Wagenknecht nachgekommen, weil ich das Gefühl habe, dass der BSW es ​​noch braucht.

Fabio De Masi, Kandidat für den Co-Vorsitzenden des BSW

In seiner Stellungnahme kritisierte er unter anderem die wirtschaftliche Entwicklung und die Sanktionen des Westens gegen Russland, weil diese Deutschland „noch abhängiger“ von den USA und Donald Trump machten.

De Masi begann seine politische Karriere als Abgeordneter der Linken im Europaparlament (2014–2017) und im Bundestag (2017–2021), wo er sogar stellvertretender Fraktionsvorsitzender war. 2022 verließ er die Linken, schloss sich 2024 dem BSW an und wurde Spitzenkandidat bei der Europawahl. De Masi ist Experte für finanzpolitische Fragen. Er saß in Untersuchungsausschüssen zum Wirecard-Skandal und den Panama Papers. Allerdings bezweifeln Beobachter, dass De Masis strategische Fähigkeiten ausreichen, um das eher chaotische BSW zu führen.

Wagenknecht zieht sich aus der Parteikommission zurück

„Ich werde mich weiterhin in führender Position im BSW engagieren“, sagte Sahra Wagenknecht auf der Pressekonferenz. Doch sie möchte wieder den Kopf frei haben für Dinge, in denen sie ihre Stärken sieht.

Ich war so gestresst, dass es mich daran hinderte, andere Aufgaben zu erledigen.

Sahra Wagenknecht, Parteigründerin

Deshalb tritt sie aus der ersten Reihe der Partei zurück. Stattdessen will sie im Hintergrund eine Grundwertekommission aufbauen und leiten. Das inhaltliche Profil der Partei sei nicht mehr klar erkennbar und müsse erneut geschärft werden, sagte Wagenknecht. „Wir müssen uns noch stärker dafür einsetzen, dass unsere Politik (…) als Ganzes wahrgenommen wird.“ In den vergangenen Monaten kam es immer wieder zu parteiinternen Auseinandersetzungen und Machtkämpfen. Wagenknecht gab zu, einige Wähler an die AfD verloren zu haben. „Damit können wir nicht zufrieden sein.“

Klar ist aber auch: Wagenknecht wird sich weiterhin zu aktuellen Debatten äußern. Sie möchte die Partei in künftigen Wahlkämpfen aktiv unterstützen. „Ich werde alles tun, um den BSW wieder auf die Erfolgsspur zu bringen.“ In ihrer neuen Funktion behalte sie „ihren Sitz und ihre Stimme im Präsidium und Vorstand“, sagte Wagenknecht.

Und sie will sich noch eine weitere Tür offenhalten: Sollte die Partei tatsächlich in den Bundestag einziehen, will sie dort Fraktionsvorsitzende werden. Hintergrund ist, dass der BSW bei der letzten Bundestagswahl knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist und eine Neuauszählung aller Stimmen fordert. Die Entscheidung des Wahlprüfungsausschusses steht noch aus.

Dem Parteivorstand sollen bis zu sieben stellvertretende Vorsitzende angehören

Der BSW-Parteivorstand wird künftig aus bis zu sieben stellvertretenden Vorsitzenden bestehen. Bisher waren es drei. „Wir haben darüber nachgedacht und wollen das Präsidium erweitern“, sagte Wagenknecht. Co-Chef Ali betonte, dass hierfür eine „Mischung aus erfahrenen und neuen Leuten“ geplant sei. Dadurch soll die höhere Belastung aufgenommen werden.

Bereits im stellvertretenden Amt und erneut vorgeschlagen:

  • Friederike Benda, Landesvorsitzende in Brandenburg
  • Shervin Haghsheno, Universitätsprofessor in Karlsruhe
  • Amid Rabieh, Landesvorsitzender in Nordrhein-Westfalen

Neue Kandidaten:

  • Christian Leye, zuvor BSW-Generalsekretär
  • Jessica Tatti, Landesvorsitzende Baden-Württemberg
  • Michael Lüders, Nahost-Experte
  • Oliver Skopec, BSW-Abgeordneter im Landtag Brandenburg

Zwei Personalien sollen gleich bleiben: Lukas Schön wird erneut als Bundesgeschäftsführer kandidieren, Ralph Suikat will Schatzmeister bleiben.

Rätsel um den Posten des Generalsekretärs

Das Fehlen eines Vorschlags für den Posten des Generalsekretärs zeigt, dass bei der Zusammenstellung der Nominierungsliste nicht alles reibungslos lief. Wer soll die Nachfolge von Christian Leye antreten? „Eine berechtigte Frage“, musste Amira Mohamed Ali auf der Pressekonferenz kleinlaut zugeben.

Wir hoffen, dies später in dieser Woche mit Ihnen teilen zu können.

Co-Parteichefin Amira Mohamed Ali zur Frage, wer neuer Generalsekretär werden soll

Der Name Oliver Ruhnert wurde im Vorfeld genannt. Ruhnert dürfte vielen Fußballfans in Deutschland ein Begriff sein. Er war jahrelang Sportlicher Leiter des Bundesligisten Union Berlin. Für den Bundestagswahlkampf 2025 legte er eine Pause von seinem Amt bei Union ein und trat als Berliner Spitzenkandidat für den BSW an. Nachdem der BSW bei der Wahl gescheitert war, kehrte Ruhnert zum Verein zurück. Derzeit ist er dort als Chefscout tätig.