BKA – Bundesweite Razzien wegen Hasskommentaren im Internet

Computer und Handys wurden beschlagnahmt. An einigen Durchsuchungen waren auch Sondereinsatzkräfte beteiligt. Die Berliner Polizei teilte mit, Beleidigungen, Volksverhetzung und rassistische Äußerungen seien strafbar und würden strafrechtlich verfolgt. Hier geht es nicht um Meinungsfreiheit.

Die vom Bundeskriminalamt koordinierten Einsätze standen im Zusammenhang mit dem mittlerweile achten bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings.

Diese Botschaft wurde am 30.11.2022 im Deutschlandfunk ausgestrahlt.