Die Grenzkontrollen wurden auf alle deutschen Landgrenzen ausgeweitet. Bisher wurden 898 illegale Einreisen festgestellt. 540 Menschen wurden von der Bundespolizei an der Grenze sofort zurückgewiesen.
Nach der Ausweitung der Grenzkontrollen an allen deutschen Landgrenzen am Montag wurden einem Medienbericht zufolge nach fünf Tagen 898 illegale Einreisen festgestellt. Nach Informationen der „Bild am Sonntag“ vom Samstag wurden 540 Menschen von der Bundespolizei an den Grenzen umgehend zurückgewiesen. 23 von ihnen seien bereits aus Deutschland abgeschoben worden. Bundespolizeipräsident Dieter Romann bestätigte der Zeitung die Zahlen. Er sagte: „Dank der guten Arbeit der vielen Beamten greifen unsere Maßnahmen an den Grenzen.“
Den Angaben zufolge wurden in den fünf Tagen zehn Schleuser festgenommen und 114 offene Haftbefehle vollstreckt. Zudem fassten die Beamten 17 Tatverdächtige aus der islamistischen, links- und rechtsextremistischen Szene.
Die Bundespolizei in Hannover teilte mit, die stationären Kontrollen an der Grenze zwischen den Niederlanden und Niedersachsen seien ohne größere Probleme angelaufen. Auch bei vielen Reisenden seien die Kontrollen „auf Verständnis gestoßen“.
Drogenschmuggler sorgten für Aufsehen
Für Aufsehen sorgten am vergangenen Montag drei Drogenschmuggler, die sich an der deutsch-niederländischen Grenze der Kontrolle entziehen wollten. Nach kurzer Flucht über die Autobahn konnten die Beamten sie stoppen. In ihrem Kofferraum hatten sie Haschisch transportiert.
Seit Montag gelten an allen deutschen Landgrenzen Grenzkontrollen. Betroffen von der Ausweitung waren Frankreich, Luxemburg, die Niederlande, Belgien und Dänemark. Die stationären und mobilen Kontrollen sind zunächst für sechs Monate bis Mitte März geplant, können aber verlängert werden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte die Ausweitung der Kontrollen angeordnet, „um irreguläre Migration zurückzudrängen“.
An den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz gibt es derartige Kontrollen bereits seit Mitte Oktober. An der deutsch-österreichischen Landgrenze wurden sie im Herbst 2015 eingeführt. Im Schengen-Raum sind Grenzkontrollen eigentlich nicht vorgesehen.
Nach Angaben der Bundespolizei in Rheinland-Pfalz und im Saarland verliefen die Grenzkontrollen an den Übergängen zu Frankreich, Luxemburg und Belgien bislang ohne nennenswerte Zwischenfälle. „Wir haben Festnahmen gehabt, die die Kontrollen rechtfertigen“, sagte ein Sprecher der Bundespolizei in Trier. So habe es Fälle von illegaler Einreise, Drogenfunden und Verstößen gegen das Waffengesetz gegeben. Zudem seien Haftbefehle vollstreckt worden und es habe einzelne Zurückweisungen gegeben.
Durch die stationäre Grenzkontrolle auf der Autobahn A64 nach Luxemburg sei es in der Spitze zu einem 20 bis 25 Minuten dauernden Stau gekommen, sagte der Sprecher.
Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, hält die Kontrollen im Kampf gegen Schleuserkriminalität für wirksam. „Mit den Kontrollen ist die Zahl der Aufdeckungen gestiegen“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Allerdings bedürfe es bei der Aufklärung von Schleusernetzwerken auch einer starken internationalen Zusammenarbeit. „Das kann sehr erfolgreich sein, und gerade die Bundespolizei ist hier sehr aktiv“, sagte er. Im vergangenen Jahr wurden rund 4000 Tatverdächtige erfasst – rund ein Viertel mehr als im Jahr davor.
AFP/dpa/fgk