Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters untersuchen US-Staatsanwälte falsche Aussagen über die Eigenschaften von Teslas Autopilot- und Full Self-Driving System (FSD)-Systemen. Der Konzern steht daher im Verdacht des Anlegerbetrugs und der Täuschung der Öffentlichkeit mit Mitteln der Telekommunikation (sog. Überweisungsbetrug).
Untersucht werden insbesondere Aussagen von Tesla und seinem CEO Elon Musk, die darauf hindeuten, dass die Autos selbst fahren können – obwohl das Unternehmen auch sagte, dass die Systeme nicht vollständig autonom seien und Fahrer jederzeit in der Lage sein müssten, das Steuer zu übernehmen. Der Schritt folgte auf die Untersuchung des Rückrufs älterer Autopilot- und FSD-Versionen im Dezember 2023. Auch die Securities and Exchange Commission (SEC) untersucht Teslas Aussagen zu seinem Fahrassistenzsystem gegenüber seinen Investoren.
Die Untersuchung stellt keine Anklage gegen Tesla dar, könnte aber zu einer solchen führen.
Optimismus oder Betrug?
Laut Reuters besteht die Hauptaufgabe der Staatsanwaltschaft vor einer möglichen Anklage darin, zu beweisen, dass die Aussagen zu Autopilot und FSD die Grenze zwischen unternehmerischem Optimismus und wissentlich falschen Aussagen überschritten haben. Im Jahr 2008 entschied ein US-Gericht, dass zu optimistische Geschäftsaussagen allein keinen Betrug darstellen.
Die US-Verkehrsbehörde (NHTSA) befand, dass Teslas Aussagen zu Autopilot und FSD ein Zusammenhang seien „Kluft zwischen den Erwartungen der Fahrer und den tatsächlichen Fähigkeiten des Systems“ führte und dass dies „vorhersehbarer Missbrauch und vermeidbare Unfälle“ würde ergeben.
Die Ermittlungen zum Anlegerbetrug erfolgen vor dem Hintergrund, dass sich Tesla anders als bei der Einführung von Autopilot und FSD nicht mehr als Autokonzern, sondern als Robotik- und KI-Unternehmen bezeichnet. Das System ist kein Nebenaspekt des Hauptgeschäfts mehr, sondern ist Teil des Kerngeschäfts von Tesla geworden. Zuletzt verzeichnete der Konzern einen starken Rückgang der Autoverkäufe, der Aktienkurs stieg anschließend jedoch aufgrund von Gerüchten über die Einführung von FSD in China.