Dortmund wollte Merkel und Scholz töten lassen
BKA nimmt 49-Jährigen fest
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Ein 49-Jähriger aus Dortmund wurde am Montag (10. November) von Beamten des Bundeskriminalamtes (BKA) und Spezialkräften der Bundespolizei festgenommen.
Der Deutsch-Pole soll im Darknet, einem schwieriger zugänglichen Teil des Internets, eine anonyme Plattform betrieben haben, auf der zu Angriffen auf Politiker und andere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens aufgerufen wurde. Aufgeführt wurden Spitzenpolitiker wie Angela Merkel und Olaf Scholz. Nach Angaben der Ermittler steht der Verdächtige in Verbindung mit rechtsextremen und verschwörungsideologischen Kreisen, die der Reichsbürgerszene nahe stehen.
Der Mann soll „seit mindestens Juni 2025“ Namen und sensible Daten, darunter Privatadressen, auf der nun gesperrten Homepage „Assassination Politics“ veröffentlicht haben. Der Verdächtige soll zu Attentaten aufgerufen, Kopfgelder angekündigt und um Spenden in Kryptowährung gebeten haben. Teilweise veröffentlichte er „Todesurteile“ und selbst verfasste Anleitungen zum Bau von Sprengkörpern.
Der Generalbundesanwalt wirft ihm unter anderem Terrorismusfinanzierung und die Anordnung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten vor. Der Fall wird als „besonders bedeutsam“ eingestuft. Der Dortmunder wurde am Dienstagnachmittag (11. November) dem Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe vorgeführt. Er sitzt jetzt in Untersuchungshaft.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte in Berlin, die Ermittlungen in dem Fall liefen bereits seit Juni. „Wir gehen davon aus, dass sich der Verdacht der Terrorismusfinanzierung hier bestätigt“, sagte Dobrindt. Über mögliche Komplizen des Mannes, der mit seiner Familie in Dortmund lebt, ist bislang nichts öffentlich bekannt.
